Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht es jedem, Informationen vom Staat zu erfragen und Daten der Verwaltung zu bekommen. Trotzdem wird es kaum genutzt. Eine Anleitung von Arne Semsrott. 1. Was kann ich erfragen? Prinzipiell können alle Informationen unabhängig von ihrem Speichermedium per Informationsfreiheitsgesetz (IFG) angefragt werden.
Mit der „Kultur der Digitalität“ befasst sich der Kulturtheoretiker Felix Stalder in seinem neuen Buch. Unterstützt von digitaler Technologie und als Teil neuer Gemeinschaften nimmt darin jeder Einzelne an der „Verhandlung von sozialer Bedeutung“ teil. Was Stalder darunter versteht, fasst David Pachali zusammen.
Trotz freier Presse, offenen Daten und Wikileaks wächst die Zahl der amtlichen Geheimnisse. Und mit ihnen wachsen der tiefe, unkontrollierbare Staat und die Ohnmacht seiner Bürger. Eine offene Gesellschaft muss das ändern. Geheimhaltung und Journalismus – diese beiden Dinge vertragen sich nicht. Sie sollen und dürfen sich auch gar nicht vertragen, wenn sie ihrer jeweiligen Aufgabe gerecht werden wollen.
Wie wird Netzpolitik gemacht, ist die Internet-Enquete ein Vorbild für mehr demokratische Beteiligung? Constanze Kurz plädiert für weitere Experimente, sieht aber auch offene praktische und demokratietheoretische Fragen. Der folgende Text stammt aus „Das Netz 2012“, dem Jahresrückblick Netzpolitik von iRights. Das ganze Heft können Sie als E-Book oder Print kaufen.
Der E-Government-Experte Reinhard Posch rät, die europäischen Werte Datenschutz und Datensicherheit im Cloud Computing gut umzusetzen. Das könne für europäische Lösungen einen Wettbewerbsvorteil bringen. Posch rechnet damit, dass der Online-Datenaustausch mit Behörden und Verwaltungen selbstverständlich wird. Im November nahm der Lenkungsausschuss „European Cloud Partnership Steering Board“ seine Arbeit auf.
Kommuniziert der Bürger bald über die Cloud mit den Behörden? Der österreichische E-Government-Experte Reinhard Posch setzt auf die Digitalisierung der Verwaltung und erklärt, warum Vereinfachung und elektronische Identifikation entscheidend sind.
