Upload-Plattformen wie YouTube müssen aktiv Maßnahmen ergreifen, um Verstöße gegen das Urheberrecht zu verhindern. Tun sie das nicht, können sie für illegale Inhalte, die Nutzer*innen hochladen, haften. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Bundesgerichtshof (BGH) behandelte kürzlich sieben verschiedene Verfahren, die alle dieselbe Frage betreffen: Wann haftet eine Plattform für Urheberrechtsverstöße ihrer Nutzer*innen?

Weniger Cookie-Banner, weniger Werbung, mehr Transparenz und Verbraucher*innenschutz? Ein neues EU-Gesetz verspricht ein besseres Internet. Es nimmt dabei die großen Tech-Plattformen wie Meta, Google oder Amazon in den Fokus und die Verantwortung. Wir stellen die europäischen Pläne vor. Wie können große digitale Plattformen demokratisch kontrolliert werden? Welche Standards sollen im Netz gelten? Und wie lassen sie sich durchsetzen?

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Hasskriminalität und Hetze im Netz bekämpfen. Nach dem Mord an dem Politiker Walter Lübcke wurde es verschärft: Anbieter sozialer Netzwerke müssen strafrechtlich relevante Inhalte jetzt direkt an das BKA melden. Allerdings gehen Facebook und Google gerichtlich dagegen vor. Was bedeutet das für Betroffene, die Inhalte melden wollen?

Adblocker verletzen keine Urheberrechte von Webseiten-Anbietern, sagt das Landgericht Hamburg; die eigene Datenschutz-Persönlichkeit kennen- und verstehen lernen mit dem Privat-o-Mat; und der Wissenschaftsrat fordert mehr Open Access in der Wissenschaft. Die Webschau bei iRights.info.

Personenbezogene Daten digital aus Europa in die USA absaugen? Der Datenschutzaktivist Max Schrems hat diese Praxis für viele Digitalkonzerne erschwert. Mit seinem Verein NOYB legt er sich regelmäßig mit großen Plattformen wie Facebook an. Zuletzt auch mit der irischen Datenschutzbehörde. Max Schrems gilt als der sprichwörtliche David, der gegen den übermächtigen Goliath kämpft.

Hatespeech und Hetze sind im Netz heute leider alltäglich. „Das wird man doch noch sagen dürfen“ ist eine häufige Rechtfertigung. Doch was ist rechtlich erlaubt und was nicht? Was darf man in Sozialen Netzwerken sagen? Und wie lässt sich mit Hass im Netz umgehen? Eine rechtliche Einordnung mit dem Anwalt Per Christiansen.

Creative-Commons-Lizenzen ermöglichen es, kreative Inhalte rechtssicher und unter festgelegten Bedingungen zu nutzen. Doch was, wenn Nutzer*innen gegen Lizenzbedingungen verstoßen? Wie kann man bei CC mit Verwertungsgesellschaften zusammenarbeiten? Wir haben Antworten zu diesen Fragen zusammengestellt. iRights.info berichtet und informiert seit Jahren über Creative Commons.

Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert.  Die Urheberrechtsreform ist voll im Gange.

Eine Allianz großer Wissenschaftsverlage erwägt, dass Universitätsbibliotheken auf ihren Servern Überwachungssoftware einsetzen sollen, um illegale Zugriffe auf wissenschaftliche Literatur zu erkennen. Der Vorschlag erntet heftige Kritik bei Vertreter*innen digitaler Grundrechte sowie bei Wissenschaftler*innen.

Die Musik- und Filmindustrie kämpft an verschiedenen Fronten um die Verwertung von Urheberrechten – und gegen mutmaßliche Piraterie. Die Aktionen betreffen das Video-Download-Werkzeug Youtube-DL, Streaming via VPN-Tunnel sowie Musik in Let’s-Play-Videos auf der Gaming-Plattform Twitch.