Das Bundeskabinett hat sich auf Reformen am Urheberrecht geeinigt, die Urheber bei Vertragsfragen mit Verwertern erklärtermaßen stärken sollen. Doch der konkrete Entwurf bleibt hinter den ursprünglichen Plänen zurück und kommt den Verwertern entgegen. Nun herrscht bei Urheberverbänden Unmut, bei Verwertern findet die Abschwächung Zuspruch.

Das bekannte Geburtstagslied Happy Birthday soll in Kürze endgültig gemeinfrei sein. Während eines langen Rechtsstreits stellte sich zunächst Ende vergangenen Jahres heraus, das der US-amerikanische Musikverlag Warner/Chappell gültige Nutzungsrechte am Liedtext niemals erworben hatte.

Vor kurzem legte das „Kölner Forum Medienrecht“ einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Urhebervertragsrechts vor. Das rund 20 Seiten umfassende Papier [Update, 8.11.: Jetzt abrufbar als PDF] wird auf der morgen in Berlin stattfindenden Konferenz „Urheber auf dem Vormarsch“ näher vorgestellt und diskutiert.

Reto Hilty ist Direktor am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht und meint, dass man zwischen den Rechten der Urheber und denen der Rechteverwerter unterscheiden muss. Er setzt sich für eine differenzierte Abwägung der Interessen der Urheber, Verwerter und der Allgemeinheit ein. Prof.