Universal und ein Sony-Konsortium übernehmen EMI, auch Domainverwalter können markenrechtlich haftbar sein, der Patentstreit zwischen Samsung und Apple geht weiter. Das und mehr im Wochenrückblick. Traditionslabel EMI wird geteilt Das viertgrößte Majorlabel der Welt, EMI, wird aufgeteilt. Der Musikkonzern war Anfang 2011 so tief in die Schulden gerutscht, dass er von der Citigroup-Bank übernommen werden musste, die ihn nun verkauft.
Der Bundesgerichtshof bestätigt den GEMA-Satz für Freiluftveranstaltungen, der Bundestag verabschiedete die TKG-Novelle, der BGH legt eine Prüfprozedur für Bloghoster fest. Das und mehr im Wochenrückblick. BGH bestätigt GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten Die GEMA darf Vergütungen für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen nach der Größe der gesamten Veranstaltungsfläche bemessen.
Siegfried Kauder stolpert über Urheberrechtsverletzungen auf seiner Website, Christo gewinnt einen weiteren Streit um Reichstagsfotos, eine überhohe Handyrechnung für Softwareupdates ist unter Umständen unzulässig. Das und mehr im Wochenrückblick.
CDU und DJV streiten um Fair use, Schadensersatz bei illegalem Filesharing könnte bald neu berechnet werden, Peter Altmeier schreibt programmatisch über Netzpolitik. Das und mehr im Wochenrückblick. +++ Vertreter von CDU/CSU fordern „faires Urheberrecht” +++ Wandel bei der Rechtsprechung in Köln in Sachen Filesharing?
Der Bundestags-Rechtsausschuss diskutiert über verwaiste Werke, fremde Markennamen bei Google Adwords sind zulässig, die Bundesregierung wendet sich gegen anonyme Online-Zahlungen. Das und mehr im Wochenrückblick.
Die EU will verwandte Schutzrechte für Tonaufnahmen verlängern, ein weiteres Gerichtsurteil verneint die Providerhaftung für Urheberrechtsverletzungen, das Vetriebsverbot gegen Samsungs Galaxy-Tab bleibt. Das und mehr im Wochenrückblick. +++ Schutzfristen für Tonaufnahmen sollen verlängert werden +++ LG Köln: Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen +++ LG Düsseldorf verbietet Vertrieb des „Galaxy Tab“
Der Patentstreit um Samsungs Galaxy-Tab erreicht die Funkausstellung, das Blog fernsehkritik.tv wird für ein T-Shirt abgemahnt, Wikileaks veröffentlicht die gesamten Botschaftsdepeschen. Das und mehr im Wochenrückblick. +++ Weiter Ärger um Samsungs Galaxy Tab
Die Staatsanwaltschaft Dresden kann kino.to-Nachahmer nicht verfolgen, die Bundesregierung präsentiert die Button-Lösung für Internet-Geschäfte, der Streit, der Datenschützer-Streit um den Like-Button geht weiter. Kino.to: Staatsanwaltschaft Dresden kann nicht gegen Nachfolger vorgehen Die Staatsanwaltschaft Dresden will nicht gegen die Nachfolgerportale von Kino.to vorgehen.
Der Redaktion von iRights.info wurde ein bislang unveröffentlichtes Gutachten zum Leistungsschutzrecht für Verlage zugespielt. Erstellt wurde es bereits im April 2009 vom wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages. Warum das Gutachten „Leistungsschutzrechte von Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen im Zeitalter der Digitalisierung" bislang weder extern noch intern publiziert wurde, ist unklar.
Ein Lied von Sabrina Setlur verletzt das Urheberrecht der Band Kraftwerk, Datenschützer in Schleswig-Holstein fordern die Abschaltung von Facebook-Plugins für Webseiten, der Streit um Wikileaks und Openleaks eskaliert. Das und mehr im Wochenrückblick.
