Am Freitag, dem 14. Januar 2011 veranstaltet der SPÖ-Parlamentsclub in Wien eine Tagung zum Thema „Neue Netzpolitik“. Till Kreutzer von iRights.info wird dort mit einer Keynote unter dem Titel „Geistiges Eigentum versus Kreativität 2.0 – Brauchen wir neue Modelle für das Urheberrecht?“ zu hören sein.
Immer wieder kommt in Internet-Foren die Frage auf, ob man Kochrezepte, die man im Netz, in Kochbüchern oder Zeitschriften gefunden hat, einfach so weiterverbreiten darf. Was ist ein Rezept und fällt es überhaupt unter das Urheberrecht? Was ist mit Rezeptsammlungen?
Mario Sixtus hat einen fulminanten polemischen offenen Brief an die deutschen Presseverleger geschrieben. Das Vorhaben, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage durch massiven Lobbyismus im Gesetzestext unterzubringen, hat keine Legitimation.
Unter dieser Überschrift ist bei der “Interessenvertretung der Medienschaffenden” connex.av ein Artikel erschienen. Schön, mag man meinen, wenn so viel Einigkeit herrscht. Es geht um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage oder “Hinweise” aka “Warnlogos” zur “Aufklärung von Nutzerinnen und Nutzern” bei Urheberrechtsverletzungen.
Ob der Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Prof. Dorgerloh zusammen mit seinem Marketing-Chef Dr. Buri am letzten Freitag eine Flasche Champagner geköpft hat, ist nicht überliefert. Zu vermuten ist es aber.
Das argentinische Urheberrecht, wie es im Gesetz Nr. 11.723 festgeschrieben wurde, ist als reines Eigentumsrecht konzipiert. Wenn die Teilhabe an Kultur und die Ansprüche der Urheber wieder ins Gleichgewicht kommen sollen, ist eine tiefgreifende Reform nötig. Das Gesetz zum geistigen Eigentum Nr. 11.723 ist eine alte Regelung aus dem Jahr 1933, das auf literarische, wissenschaftliche und künstlerische Arbeiten Anwendung findet.
Die Verlängerung der Schutzdauer auf Tonaufnahmen im argentinischen Urheberrecht hat dazu geführt, dass gemeinfreie Werke wieder privat kontrolliert werden. Sie verhindert zudem, dass verwaiste Werke digitalisiert werden und so Kultur zugänglich gemacht wird.
Reto Hilty, Direktor des Max-Planck Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München und Beiratsmitglied von iRights.info hat auf dem Netzpolitischen Kongress der Bundestagsfraktion der Grünen eine sehr gute Rede gehalten.
Die Einführung einer Kopierabgabe an der Universität Buenos Aires generiert zusätzliche Einnahmen für Verlage und Verwertungsgesellschaften – auf Kosten öffentlicher Einrichtungen. Initiativen wie BiblioFyl setzen unterdessen digital um, was schon immer Praxis der Wissenschaft war: das Teilen, Kopieren und Kommentieren von Texten.
Ginge es nach der Musikindustrie, braucht es immer neue Gesetzesverschärfungen und Bedrohungsszenarien gegen das Filesharing. Doch die Verfältigung von Werken ist kein Naturrecht der Industrie, es wurde ihr einmal verliehen, um das Gemeinwohl zu fördern. Unter veränderten Bedingungen ist die Gesellschaft nun dabei, es sich zurück zu erobern. Illustration: Luis Britos (CC-BY-NC-SA), Bearb.
