Der Heise-Verlag gewinnt den Rechtsstreit um Link-Haftung gegen die Musikindustrie, die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zu De-Mail beschlossen, der BGH veröffentlicht die Entscheidung zum Schadensersatz-Streit über das Möllemann-Video. Das und mehr im Wochenrückblick.
Das Urteil im Perlentaucher-Streit wurde erneut vertagt, die GEMA setzt die Klagereihe gegen Youtube fort, im Entwurf zur TKG-Novelle gibt es Passagen zur Netzneutralität. Das und mehr im Wochenrückblick. +++ Perlentaucher-Urteil erneut vertagt +++ GEMA vs. Youtube geht ins Hauptsacheverfahren +++ TKG-Referentenentwurf im Netz +++ Verfassungsbeschwerden gegen Zensusgesetz nicht angenommen
Das Lehrerbewertungsportal Spickmich.de landet nicht vorm Verfassungsgericht, die Druckerabgabe könnte bald die Europa-Richter beschäftigen, für Abofallen sind EU-Regelungen geplant. Das und mehr im Wochenrückblick. +++ BVerfG nimmt Spickmich-Fall nicht zur Entscheidung an +++ BVerfG: Muss Geräteabgabe für Drucker zum EuGH?
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will sich nicht zu einer Entscheidung über die Zukunft der Vorratsdatenspeicherung drängen lassen, der Presserat will auch für moderierte Internet-Foren zuständig sein, bei depub.org gibt`s das Archiv von tagesschau.de aus den Jahren 1999 bis 2010. Das und mehr im Wochenrückblick.
Etwa 7.500 Menschen demonstrierten für Freiheit statt Angst, „SUPERillu“ und „illu der Frau“ sind nicht zum Verwechseln ähnlich und die Verbraucherzentrale Hamburg mahnt Amazon wegen der neu eingeführten Lebensmittelabteilung ab – das und mehr im Wochenrückblick . EuGH kippt deutsches Glücksspiel-Monopol Die aktuelle Ausgestaltung des deutschen Glücksspiel-Staatsvertrags aus dem Jahr 2008 verstößt gegen die Dienstleistungs-
Das Anti Couterfeiting Trade Agreement (ACTA) soll im September unterschriftsreif werden, das LG Hamburg hat offenbar entschieden, dass Musikvideos auf der Videoplattform Youtube für das Unternehmen „eigene Inhalte“ sind, und das Urteil gegen Jörg Tauss ist nun rechtskräftig. Das und mehr im Wochenrückblick.
Das LG Köln verbietet einem Blog, einen Bericht zur Love-Parade-Katastrophe zu veröffentlichen, weil das Blog dadurch das Urheberrecht verletze. McDonald’s dagegen verstößt nicht gegen das Urheberrecht eines Komponisten. Der Streit um Googles Streetview geht weiter, der um Facebooks Places hat noch nicht begonnen. All das und mehr im Wochenrückblick.
Jetzt ist es offiziell: Der iRights.info-Redakteur Dr. Till Kreutzer wurde im Juni 2010 zum persönlichen („ad personam“) Mitglied der deutschen UNESCO-Kommission gewählt. Seine Mitgliedschaft gilt zunächst für vier Jahre. Die Länderkommission berät die Bundesregierung in UNESCO-Angelegenheiten und setzt deren Programme national um. Till Kreutzer wurde am 26. Juni für vier Jahre gewählt.
Nach einer kleinen Umzugspause wieder da: der Telemedicus Wochenrückblick bei iRights.info. Heute mit böswilligen Domeinregistrierungen, W-LAN-Haftung, den Autorenverträgen des ZEIT-Verlags, der Hooligan-Kartei und einigem mehr.
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Nutzer ihr WLAN verschlüsseln müssen, Google hat zugegeben, zu viele Daten gespeichert zu haben, vor dem Europäischen Gerichtshof ging es um die Geräte- und Leermedienabgabe, die Piratebay ist wieder in den Nachrichten, und die GEMA und YouTube können sich immer noch nicht einigen.
