Wie Verträge zwischen Urhebern und Verwertern gestaltet werden können, gehört zu wichtigsten Regelungen im Urheberrecht. Doch der aktuelle Reformentwurf macht deutlich: Die Bundesregierung ist vor der Lobby der Verwerter eingeknickt. Der Bundestag berät derzeit eine Überarbeitung des Urhebervertragsrechts. Das Regelungsvorhaben steht ganz oben auf der Urheberrechtsagenda der aktuellen Legislaturperiode.
Der Urheberrechtler Martin Vogel hat sich im Streit um das Geld der VG Wort erneut zu Wort gemeldet und fordert ein Eingreifen der zuständigen Aufsichtsbehörde, des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Das Amt müsse tätig werden, um eine „ordnungsgemäße und vollständige“ Verteilung der Vergütungen sicherzustellen, die den Autoren zustünden.
Die geplanten Änderungen am Urheberrecht werden konkreter, wie aus einem noch inoffiziellen Entwurf aus der EU-Kommission hervorgeht. So soll es ein neues Leistungsschutzrecht geben und Online-Dienste zu Vereinbarungen mit Rechteinhabern angehalten werden. Mit Einschränkungen werden Reformen für Bildung, Archive und Forschung angekündigt.
„Computersicherheit ist viel zu kompliziert und nur was für ExpertInnen – ich hab gar keine Zeit, mich um Verschlüsselung zu kümmern.“ So oder ähnlich hört man es häufig. Wie viel ist dran an dieser Aussage? Der folgende Text ist ein Auszug aus der Broschüre „Offenes Geheimnis – Mythen und Fakten zu digitaler Selbstverteidigung“ (PDF), erschienen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Eine neue Studie belegt, wie ein unzeitgemäßes Urheberrecht die Bildungseinrichtungen darin behindert, die Potentiale digitaler Technologien für Lehre und Forschung auszuschöpfen. Sie zeigt aber auch Lösungswege auf, allen voran die Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke.
Google hat das bekannte Blog „DC’s“ des Schriftstellers Dennis Cooper gelöscht. Einfach so, Gründe dafür wurden ihm nicht mitgeteilt. Im New Yorker nimmt sich Jennifer Krasinski des Falles an. Tragen Online-Plattformen eine Verantwortung für die auf ihnen gehosteten Inhalte? Trotz Aufrufen von Schriftsteller-Kollegen und Verbänden blieb Google stur.
In der VG Wort entwickelt sich ein Tauziehen darum, wie es mit der Verwertungsgesellschaft weitergehen soll. Autoren wenden sich gegen die Verlegerbeteiligung und fordern einen Umbau der Mitbestimmung, während Vorstand und Verlage den Gesetzgeber drängen, die Verlegerbeteiligung zu legalisieren.
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die Entwickler von Pokémon Go abgemahnt. Nach Auffassung des Verbands verstoße das das kalifornische Unternehmen Niantic mit seinem Spiel gegen deutsche Verbraucherrechts- und Datenschutzstandards, weshalb der VZBV 15 Klauseln aus den Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen abgemahnt habe.
Wer zu Hause, in einem Café oder in einer Jugendeinrichtung ein WLAN betreibt, kann unter Umständen wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt werden. Wie können sich Anschlussinhaber absichern, was bringt die neue Reform der WLAN-Störerhaftung?
Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist seit knapp drei Jahren in Kraft. Es sollte den Verlegern das Recht geben, für kurze Textausschnitte in Suchmaschinen Geld zu verlangen. Angesichts eines nunmehr drei Jahre währenden Rechts wäre zu erwarten, dass die VG Media, in der zahlreiche Verlage zusammengeschlossen sind, regelmäßig von Einnahmen und Ausschüttungen zu berichten weiß. Der Axel-Springer-Verlag in Berlin.
