Nun ist es amtlich: Googles Buchprogramm geht nicht weiter wie geplant. Erst nach und nach wird deutlich, welche Auswirkungen diese Entscheidung haben wird. Matthias Spielkamp kommentiert. Der New Yorker Richter Denny Chin hat die Einigung zwischen den Verbänden von US-Autoren und -Verlagen und der Firma Google verworfen. Die Einigung, Google Book Settlement genannt, hatte in den vergangenen zwei Jahren weltweit die Gemüter erhitzt.

Die Digitalisierung birgt Konfliktstoff für das Urheberrecht, Rechtsprechung und Gesetzgeber haben Gesetzesnormen neu ausgelegt und nachjustiert. Doch im Endergebnis hat sich das Urheberrecht von seinen Wurzeln entfernt, so Karl-Nikolaus Peifer, Medienrechtsprofessor an der Uni Köln. Im Interview erläutert er Eckpunkte der Entwicklung.

Vor einem Bundesgericht in Kalifornien unterliegt Samsung Apple im Patentkrieg, die jährliche Nutzungsstudie der Musikindustrie legt eine Akzeptanz von Warnhinweisen nahe, der EuGH wird sich mit dem presserechtlichen Trennungsgebot befassen: Außerdem im Wochenrückblick: Weiter Tauziehen um Asyl für Julian Assange.

Google stuft seit kurzem Webangebote in den Suchergebnissen herunter, die wegen Urheberrechtsverletzungen auffallen. „Google verändert damit seinen Charakter“, beobachtet der Internettheoretiker Felix Stalder. Der Konzern stecke in einem Zwiespalt.

Der Open-Data-Aktivist Stefan Wehrmeyer hat vor kurzem das Projekt Bundesgit gestartet – ein Verzeichnis der deutschen Gesetze in einem Software-Versionssystem. Ein solches offenes Verzeichnis kann der Ausgangspunkt sein, um mit weiteren Anwendungen die Entstehung und Weiterentwicklung der deutschen Gesetzgebung transparent zu machen.

Das Landgericht München sieht beim Onlinerekorder Save-TV keine Privatkopie, Facebooks Gesichtserkennung soll nicht mehr nach jedem Hochladen laufen, der Jurist Patrick Breyer klagt gegen das Verbot anonymer SIM-Karten in Deutschland. Außerdem im Wochenrückblick: Widerrufserklärung, Rundfunkgebühr, Facebook-Klarnamen.

Was tun bei Abmahnungen? Darf man Fotos von anderen bei Facebook hochladen? Wie legal sind Filehoster? Was tut man gegen Cybermobbing? Die Broschüre „Spielregeln im Internet – Durchblicken im Rechtedschungel” von iRights.info und klicksafe.de behandelt diese und weitere Rechtsfragen im Netz. Jetzt ist sie in der dritten Auflage wieder erhältlich.

Das Landgericht Leipzig hat die Rechte von Filmemachern gestärkt. In einem Rechtsstreit zwischen dem MDR und der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm erklärte das Gericht Klauseln aus allgemeinen Geschäftsbedingungen des MDR für unwirksam. Sollte das Urteil bestand haben, könnten auf ARD und ZDF hohe Rückforderungen zukommen.

Für Providerauskünfte über Urheberrechtsverletzungen reicht schon ein nicht-gewerbliches Ausmaß, die Bundesregierung arbeitet an der Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen, die GEMA mahnt Internetrechtsprofessor Thomas Hoeren wegen eines Mafiavergleichs ab. Außerdem im Wochenrückblick: Three Strikes in Irland, Rekordbußgeld gegen Google, Streit um EU-Datenschutz, Neues von Facebookpartys und der Privatsenderplattform.

iRights.info hat als Informationsplattform seit 2005 die Aufgabe, über rechtliche und gesellschaftliche Aspekte des Urheberrechts in der digitalen Welt aufzuklären. Wir expandieren und werden mit dem iRights.Lab effektive, erfolgreiche Strategien für viele Akteure in der digitalen Welt entwickeln.

Wer Webdienste nutzt, kommt nicht umhin, seitenlangen Nutzungsbedingungen, also Verträgen zuzustimmen, die auch bei iRights.info immer mal wieder Thema waren (Musikdienste, Fotodienste, Filme und E-Books). Amerikanische Wissenschaftler haben einmal berechnet, dass der durchschnittliche (US-)Nutzer immerhin 76 Arbeitstage im Jahr damit verbringen müsste, um Nutzungsbedingungen bzw.