Wer Webdienste nutzt, kommt nicht umhin, seitenlangen Nutzungsbedingungen, also Verträgen zuzustimmen, die auch bei iRights.info immer mal wieder Thema waren (Musikdienste, Fotodienste, Filme und E-Books). Amerikanische Wissenschaftler haben einmal berechnet, dass der durchschnittliche (US-)Nutzer immerhin 76 Arbeitstage im Jahr damit verbringen müsste, um Nutzungsbedingungen bzw.

In den letzten anderthalb Jahren lag die von der EU-Kommission vorgeschlagene Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen von 50 auf 70 Jahre größtenteils auf Eis, nachdem sie im Ministerrat keine Mehrheit gefunden hatte. Inzwischen scheinen sich jedoch die Mehrheitsverhältnisse verschoben zu haben.

Computer-Games seien wie der Film janusköpfig: Kulturgut und Wirtschaftsgut zugleich, schrieb Malte Behrmann an anderer Stelle. Hier spricht der Anwalt und Geschäftsführer des GAMES Bundesverbandes über Games als arbeitsteilig erstellte Hybride aus Kunst und Technik und darüber, welche Schwierigkeiten das für das Urheberrecht und die Kreativen in der Branche aufwirft.

Der Gameentwickler Electronic Arts sieht durch „The Ville“ Urheberrechte an den „Sims” verletzt, ein US-Gericht entscheidet zugunsten des Video-Bookmarking-Dienstes myVidster, der Patentprozess Apple vs. Samsung ist gestartet. Außerdem im Wochenrückblick: Quellen-TKÜ, Buttonlösung und Kabelgebühren.

Knapp sechs Wochen, nachdem der erste Entwurf für das Presse-Leistungsschutzrecht bekannt wurde, gibt es nun einen weiteren, geänderten Referenten­entwurf vom 27. Juli. Nun sollen nur noch Suchmaschinenanbieter betroffen sein. Besser wird das Vorhaben damit aber nur bedingt, einige grundlegende Kritikpunkte werden auch durch den neuesten Richtungswechsel nicht ausgeräumt, urteilt Till Kreutzer.

Grafik: P. Agrain, CC BY-SA. Der Informatiker, Autor und Mitbegründer der Initiative „La Quadrature du Net”, Philippe Agrain, hat einen interessanten programmatischen Eckpunkte-Text unter dem Titel „Elements for the reform of copyright and related cultural policies” (auch hier) veröffentlicht, der viele Stränge der aktuellen Debatten zusammenführt.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden will weiter gegen kino.to-Nutzer ermitteln. Derweil machen Nachfolger-Portale dicht, weil ihre Werbeeinahmen wegbrechen, beobachtet die GVU. „Am Ende unserer Ermittlungen können Maßnahmen gegen die Premium-Kunden von kino.to stehen, oder gegen eine Auswahl von ihnen“, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Mittwoch gegenüber iRights.info.

Das Leistungsschutzrecht soll in neuer Fassung nur Suchmaschinen treffen, die Musikindustrie will weiterhin Netzsperren und mehr, Datenschützer kritisieren Facebooks Reichweitenanalyse. Außerdem im Wochenrückblick: Konsultation zur Netzneutralität, Telefon-Kundendaten, Kinderporno-Fahndungspanne.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Der Weiterverkauf von Software ist auch dann legal, wenn sie im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz erworben und aus dem Netz heruntergeladen wurde. Das Urteil könnte auch den rechtlichen Umgang mit MP3s und E-Books revolutionieren. Software darf unabhängig davon weiterveräußert werden, ob sie auf einem physischen Datenträger ausgeliefert oder aus dem Internet heruntergeladen wird.

In der Urheberrechtsdebatte gilt es zunächst die richtigen Fragen zu stellen. Geht es um das Recht oder den digitalen Wandel der Medienmärkte? Nach dem Gesetzgeber zu schreien, genügt nicht. Ein Standpunkt von Till Kreutzer.

Die Grünen diskutieren das Urheberrecht – am 31. August (Freitag) und am 1. September (Samstag), in Berlin-Wedding. Als Referenten und Diskutanten angekündigt und angefragt sind unter anderem: Julia Seeliger, Markus Beckedahl, Tim Renner, Sascha Lobo, Martin Vogel (Patentrichter und Kläger gg. die VG Wort), Robert Staats (VG Wort), Harald Heker (GEMA). Auf dem Programm steht unter anderem: Ist das Konzept des Geistigen Eigentums im 21.