Während Rechteinhaber*innen die Einführung von Uploadfiltern bejubelten, sahen Kritiker*innen die Meinungsfreiheit bedroht. Der Europäische Gerichtshof hat jetzt Zweifel an der Reform und speziell an der Verwendung von Uploadiltern ausgeräumt. Gleichzeitig nimmt er die Mitgliedstaaten in die Pflicht.

Seit März 2018 ist das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – abgekürzt UrhWissG – in Kraft. Um zu erfahren, wie sich das Gesetz in der Praxis macht, gab das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine qualitative Interview-Studie in Auftrag. Die Studie wurde von iRights.Law durchgeführt und ist nun veröffentlicht.

Digitale Neuigkeiten sind heutzutage in Sekunden geteilt und weiterversendet. Dadurch können sich auch Falschnachrichten schnell verbreiten. Umso wichtiger wird es, Meldungen zu überprüfen und sich nicht an der Verbreitung von Falschnachrichten zu beteiligen. Vier Tipps, um die eigene Medienkompetenz zu stärken.

Der russische Sender Russia Today darf in Deutschland sein Fernsehprogramm „RT DE“ nicht mehr verbreiten, weil die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung fehlt. Doch in welchen Fällen handelt es sich eigentlich um Rundfunk? Wo liegt der Unterschied zwischen linear und „on demand“? Und welche Medien brauchen eine Lizenz? Ein genereller Überblick.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Hasskriminalität und Hetze im Netz bekämpfen. Nach dem Mord an dem Politiker Walter Lübcke wurde es verschärft: Anbieter sozialer Netzwerke müssen strafrechtlich relevante Inhalte jetzt direkt an das BKA melden. Allerdings gehen Facebook und Google gerichtlich dagegen vor. Was bedeutet das für Betroffene, die Inhalte melden wollen?

Adblocker verletzen keine Urheberrechte von Webseiten-Anbietern, sagt das Landgericht Hamburg; die eigene Datenschutz-Persönlichkeit kennen- und verstehen lernen mit dem Privat-o-Mat; und der Wissenschaftsrat fordert mehr Open Access in der Wissenschaft. Die Webschau bei iRights.info.

Hatespeech und Hetze sind im Netz heute leider alltäglich. „Das wird man doch noch sagen dürfen“ ist eine häufige Rechtfertigung. Doch was ist rechtlich erlaubt und was nicht? Was darf man in Sozialen Netzwerken sagen? Und wie lässt sich mit Hass im Netz umgehen? Eine rechtliche Einordnung mit dem Anwalt Per Christiansen.

Verwertungseinrichtungen ziehen bestimmte Vergütungen zentral ein, etwa für Privatkopie oder Bibliothekstantieme. Sie arbeiten meist im Auftrag von Verwertungsgesellschaften und sind der Öffentlichkeit eher unbekannt. Ein Überblick über die sieben abhängigen und zwei unabhängigen Verwertungseinrichtungen, ihre Geschäftsfelder und – wo einsehbar – finanzielle Situation.

Angesichts der globalen Corona-Pandemie ist eine Diskussion über den Sinn rigider Patente für Impfstoffe entbrannt. Eigentlich sollen Patente Innovationen in der Arzneimittelherstellung ankurbeln. Gleichzeitig scheinen sie einer effektiven Bekämpfung der Seuche im Weg zu stehen. Leonhard Dobusch plädiert in seiner Analyse für mehr Mut in der Freigabe.

Die „Initiative Fair Lesen“ wendet sich gegen eine „Zwangslizenzierung“ von elektronischen Büchern im Rahmen der Online-Bibliotheksausleihe. Warum das Thema hohe Wellen schlägt, was eigentlich der Unterschied zwischen Büchern und E-Books ist und wie genau Bibliotheken diese verleihen – iRights.info erläutert Hintergründe und ordnet den Konflikt ein.