Die mittlerweile auf April kommenden Jahres verschobene Tarifreform der GEMA sorgt weiter für Diskussionen, für November sind neue Verhandlungen geplant. Ein Nachteil der Diskussionen scheint allerdings, dass man in vielen Fragen auf Vermutungen angewiesen ist und jeder Zahlen einwirft, die gerade passend erscheinen.

Der Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat im Rahmen der Berlin Music Week 2012 die Veranstaltung “New Music – New Business? Neue Geschäftsmodelle für Musik und Kultur” durchgeführt.

Wie man Musikdateien aus Online-Shops nutzen darf, wird nicht nur durchs Urheberrecht, sondern auch durch seitenlange Geschäfts- und Nutzungsbedingungen geregelt. Was sagt das Gesetz und was darf man mit digital gekaufter Musik bei welchem Anbieter machen? Ob iTunes, Amazon, Musicload oder andere Anbieter – Online-Musikshops sind in den letzten Jahren für viele Musikkäufer eine praktische Alternative zur klassischen CD geworden.

Neue Zahlen zeigen: Musik-Streaming-Dienste wachsen deutlich. Auch ein Kölner Unternehmen mischt mit, ist aber noch nicht rentabel. An Selbstbewusstsein fehlt es der Branche nicht. Die Umsätze von Musik-Streaming-Diensten legen zu. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2011 stiegen sie um 41,6 Prozent, teilte der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) am Dienstag mit.

Die Koalition verabschiedet den Entwurf zum Presse-Leistungsschutz, die GEMA gewinnt im Rechtsstreit gegen die Musikpiraten, Datenschützer stoppen vorerst den „Porno-Pranger“ der Kanzlei U+C. Außerdem im Wochenrückblick: Pläne für Hadopi-Reform, Grüne tagen zum Urheberrecht, Verbraucherschützer mahnen Facebook ab, keine Einigung um Tagesschau-App.

Was tun bei Abmahnungen? Darf man Fotos von anderen bei Facebook hochladen? Wie legal sind Filehoster? Was tut man gegen Cybermobbing? Die Broschüre „Spielregeln im Internet – Durchblicken im Rechtedschungel“ von iRights.info und klicksafe.de behandelt diese und weitere Rechtsfragen im Netz. Jetzt ist sie in der dritten Auflage wieder erhältlich.

Für Providerauskünfte über Urheberrechtsverletzungen reicht schon ein nicht-gewerbliches Ausmaß, die Bundesregierung arbeitet an der Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen, die GEMA mahnt Internetrechtsprofessor Thomas Hoeren wegen eines Mafiavergleichs ab. Außerdem im Wochenrückblick: Three Strikes in Irland, Rekordbußgeld gegen Google, Streit um EU-Datenschutz, Neues von Facebookpartys und der Privatsenderplattform.

In den letzten anderthalb Jahren lag die von der EU-Kommission vorgeschlagene Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen von 50 auf 70 Jahre größtenteils auf Eis, nachdem sie im Ministerrat keine Mehrheit gefunden hatte. Inzwischen scheinen sich jedoch die Mehrheitsverhältnisse verschoben zu haben.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Der Weiterverkauf von Software ist auch dann legal, wenn sie im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz erworben und aus dem Netz heruntergeladen wurde. Das Urteil könnte auch den rechtlichen Umgang mit MP3s und E-Books revolutionieren. Software darf unabhängig davon weiterveräußert werden, ob sie auf einem physischen Datenträger ausgeliefert oder aus dem Internet heruntergeladen wird.

Mit 24 Verwertungsgesellschaften in aller Welt hat sich Youtube einigen können, nur mit der deutschen GEMA nicht. Youtube-Sprecherin Mounira Latrache erklärt im Interview mit iRights.info, warum man sich nicht auf eine „abrufbezogene Mindestvergütung“ für Musikvideos einlässt und selbst Inhalte sperrt. iRights.info: Seit Jahren sind viele Musikclips für deutsche Internetnutzer auf Youtube gesperrt.