Das De-Mail-Gesetz ist beschlossen, das Kartellamt bremst das deutsche Hulu, die Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren ist eingereicht. Das und mehr im Wochenrückblick: **Bundestag winkt De-Mail durch Der Bundestag hat am Donnerstag Abend das De-Mail-Gesetz (PDF) verabschiedet.

Nach einigem Hin-und-Her hat es doch noch geklappt: Die schon zum Start der “Internet-Enquete” des Bundestages angekündigte Einbeziehung aller Netzbürger als sogenannter 18. Sachverständiger ist Wirklichkeit geworden, in Form einer Webplattform unter http://enquetebeteiligung.de/ auf Basis von Adhocracy.

Johan Söderberg hat wieder zugeschlagen: Der schwedische Regisseur, der mit seinem Liebeslied “Endless Love” zwischen George W. Busch und Tony Blair bereits vor Jahren Aufmerksamkeit erregt hat, lässt “Revolutionsführer” Muammar al-Gaddafi und Italiens Ministerpräsident Silvio Berlsuconi den Clash-Hit “Should I stay or should I go” singen. Mal sehen, wie lange wir den Spaß in Deutschland zu sehen bekommen;

Plagiate in Karl-Theodor zu Guttenbergs Dissertation sorgen für Wirbel, Fußball-Meisterschaften bleiben im Free-TV, der EU-Innenausschuss stimmt gegen Netzsperrren.

Heute kommt einmal Dieter Bohlen zu Wort. Poptitan, DSDS-Scharfrichter und You’re my heart You’re my soul. Manchmal kann man Revolutionen auch einfach erklären, Bohlen war so freundlich, genau dies in seinem Buch „Bohlenweg – Planieren Statt Sanieren“ (eingeschränkte Kaufempfehlung) zu tun. Es geht um Filesharing, Raubkopierer, die Vergangenheit und die Zukunft der Musikindustrie und um Brathähnchen.

In Berlin findet heute die Konferenz der ePSI platform Berlin Open Data: Apps for Everyone? statt. Dabei geht es darum, wie Daten der öffentlichen Hand genutzt werden können: welche Daten zur Verfügung stehen, welche Lizenzen notwendig sind, um sie sinnvoll nutzen zu können, welche Projekte es bereits gibt. iRights.info-Redakteur Matthias Spielkamp wird den Workshop “Access, re-use, innovate!” moderieren.

iRights.info-Redakteur Philipp Otto kommentiert in einem Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung das Vorhaben der deutschen Pressehäuser, ihre Online-Angebote durch ein Leistungsschutzrecht zu schützen.

Eine ZDF-Software verletzt die freie LGPL-Lizenz, für den „Tatort“-Vorspann gibt es keine Nachvergütung, Provider müssen erklären, warum sie IP-Adressen bei Flatrates speichern. Das und mehr im Wochenrückblick.

Wovon sollen Kreative leben? Statt nach einem verschärften Urheberrecht sollte man nach der Einkommensverteilung auf kulturellen Märkten fragen. Doch eine Kulturflatrate setzt am falschen Ende an. Wer das geltende Steuerrecht für ungerecht und reformbedürftig hält, wird selten gefragt, ob er denn Steuern insgesamt abschaffen wolle und wie das Gemeinwesen sich dann finanzieren solle.

Wer die Eigentumsfrage stellt, stellt auch die Machtfrage. Entsprechend lautet die interessante Frage in der Wissensgesellschaft: Wem gehört das Wissen? Sollte die rechtliche Regelung der Verfügung über fremdes Wissen in der digitalen Ära der Bedeutung der Verfügung über fremde Arbeit in der kapitalistischen Industriegesellschaft entsprechen? Könnte es sein, dass das Urheberrecht den Arbeitsvertrag der Zukunft darstellt?

Nach Drohungen der Verlage geht der Aggregator „Commentarist“ vom Netz, der Heise-Verlag gewinnt einen Streit um Abmahn-Berichte, der Like-Button von Facebook zieht offenbar erste Abmahnungen nach sich. Das und mehr im Wochenrückblick: Co mmentarist schließt auf Druck von Verlagen Die Aggregator-Plattform „Commentarist“ hat ihren Dienst eingestellt. Grund sind Drohungen von Verlagen.