Bibliotheken sammeln und speichern das Wissen der Welt. Sie erfüllen damit eine herausragende Aufgabe im öffentlichen Interesse. Dabei werden auch millionenfach gemeinfreie Werke, deren Urheberrechtsschutz abgelaufen ist, digitalisiert. Dies ist alles andere als rechtlich unproblematisch. iRights.info-Redakteur Till Kreutzer hat deswegen nun den rechtlichen Leitfaden „Digitalisierung gemeinfreier Werke durch Bibliotheken“ verfasst.

Am Freitag, dem 14. Januar 2011 veranstaltet der SPÖ-Parlamentsclub in Wien eine Tagung zum Thema „Neue Netzpolitik“. Till Kreutzer von iRights.info wird dort mit einer Keynote unter dem Titel „Geistiges Eigentum versus Kreativität 2.0 – Brauchen wir neue Modelle für das Urheberrecht?“ zu hören sein.

Ein Gerichtsurteil präzisiert das „gewerbliche Ausmaß“ beim Filesharing, der Kindergartenbrief im Auftrag der VG Musikedition sorgt für Streit, die ARD-Vorsitzende Piel bemängelt die „Kostenloskultur“. Das und mehr im Wochenrückblick.

Immer wieder kommt in Internet-Foren die Frage auf, ob man Kochrezepte, die man im Netz, in Kochbüchern oder Zeitschriften gefunden hat, einfach so weiterverbreiten darf. Was ist ein Rezept und fällt es überhaupt unter das Urheberrecht? Was ist mit Rezeptsammlungen?

Mario Sixtus hat einen fulminanten polemischen offenen Brief an die deutschen Presseverleger geschrieben. Das Vorhaben, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage durch massiven Lobbyismus im Gesetzestext unterzubringen, hat keine Legitimation.

Unter dieser Überschrift ist bei der “Interessenvertretung der Medienschaffenden” connex.av ein Artikel erschienen. Schön, mag man meinen, wenn so viel Einigkeit herrscht. Es geht um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage oder “Hinweise” aka “Warnlogos” zur “Aufklärung von Nutzerinnen und Nutzern” bei Urheberrechtsverletzungen.

Die „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ darf Aufnahmen auf ihrem Gelände untersagen, der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist gescheitert, die EU-Kommission prüft Beschwerden der Verleger gegen Google. Das und mehr im Wochenrückblick. +++ Schlösser-Stiftung darf Fotos untersagen

Ob der Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Prof. Dorgerloh zusammen mit seinem Marketing-Chef Dr. Buri am letzten Freitag eine Flasche Champagner geköpft hat, ist nicht überliefert. Zu vermuten ist es aber.

Das argentinische Urheberrecht, wie es im Gesetz Nr. 11.723 festgeschrieben wurde, ist als reines Eigentumsrecht konzipiert. Wenn die Teilhabe an Kultur und die Ansprüche der Urheber wieder ins Gleichgewicht kommen sollen, ist eine tiefgreifende Reform nötig. Das Gesetz zum geistigen Eigentum Nr. 11.723 ist eine alte Regelung aus dem Jahr 1933, das auf literarische, wissenschaftliche und künstlerische Arbeiten Anwendung findet.

Die Verlängerung der Schutzdauer auf Tonaufnahmen im argentinischen Urheberrecht hat dazu geführt, dass gemeinfreie Werke wieder privat kontrolliert werden. Sie verhindert zudem, dass verwaiste Werke digitalisiert werden und so Kultur zugänglich gemacht wird.

Reto Hilty, Direktor des Max-Planck Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München und Beiratsmitglied von iRights.info hat auf dem Netzpolitischen Kongress der Bundestagsfraktion der Grünen eine sehr gute Rede gehalten.