Das kulturelle Erbe bildet die Gesellschaft vergangener Tage ab – auch ihre Schattenseiten. Die Konferenzreihe „Zugang gestalten!“ befasst sich in diesem Jahr mit dem „schwierigen Erbe“ in Gedächtnisinstitutionen, auf Straßen und Plätzen: iRights.info gibt einen Überblick über Ansatz und Programm der Konferenz. Die Konferenzreihe „Zugang gestalten!“ findet dieses Jahr schon zum elften Mal statt.

In der Wahlnacht waren Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht zur Nachnutzung freigegeben. Der Privat-Sender „Bild TV“ übernahm trotzdem Passagen aus dem Programm von ARD und ZDF – ohne vorherige Erlaubnis. Jenseits des Skandals stellt sich damit die Frage: Warum sind diese Inhalte eigentlich nicht unter Creative Commons lizenziert?

Rechtswissenschaftliche Bildungsmaterialien per Wiki gemeinsam verfassen, kollaborativ prüfen und offen nachnutzbar zur Verfügung stellen – diesen OER-Ansatz verfolgt die Initiative „OpenRewi“. Co-Gründer Maximilian Petras gibt Einblick in die Anfänge und die ersten Erfolge eines juristischen Pionierprojekts.

Mehr als 100 internationale Rechtswissenschaftler*innen fordern, geistige Eigentumsrechte bei Covid19-Impfstoffen temporär auszusetzen. Damit soll die Entwicklung und Produktion der Vakzine gesteigert werden. Derweil gibt es Fortschritte bei der alternativen Herstellung von Insulin – auf Open-Source-Basis. Die Covid19-Pandemie hat die Welt nach wie vor fest im Griff.

Sich mit fremden Gedanken schmücken, diese als eigene ausgeben – das versteht man landläufig unter einem Plagiat. Zuletzt zeigte der Fall um Annalena Baerbock: Ein Plagiat ist nicht automatisch eine Urheberrechtsverletzung, kann aber die Glaubwürdigkeit beschädigen. Zeit für eine Erläuterung, was genau ein Plagiat ist und welche Rolle das Urheberrecht beim Zitieren spielt.

Ein neues Gesetz soll Verbraucher*innen „faire Verträge“ garantieren. Dabei geht es um Verbraucherverträge des alltäglichen Lebens, etwa für Handys, Zeitungsabos oder Fitnessstudios: Solche Verträge sollen künftig kürzere Laufzeiten und flexiblere Kündigungsfristen haben. Verbraucher*innen sind häufig vertraglich an viele verschiedene Dienstleister gebunden.

Daten zu sammeln und zu handeln ist ein weit verbreitetes Geschäftsmodell im Internet. Auch große Wissenschaftsverlage haben das Geschäft mit den Daten für sich entdeckt und erstellen umfassende Profile von Personen, die ihre Webseiten besuchen. Wissenschaftler*innen und Forschungsgemeinschaften sehen die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr.

Das EU-Parlament stimmt für eine zeitweise Aussetzung von Patentansprüchen für Covid-19-Impfstoffe. Der Bundestag beschließt neue Regelungen für Cookies. Der netzpolitische Rückblick der letzten Woche.

Seit Jahren wird um eine Reform des Urheberrechts gestritten – nun hat der Bundestag grünes Licht gegeben. Weitreichende Änderungen im Vergleich zum Regierungsentwurf enthält die Gesetzesreform nicht mehr: Der Upload-Filter wird praktisch Realität. Schrankennutzungen für Nutzer*innen werden vereinfacht, Bildungs- und Forschungsschranken entfristet. Der Bundestag hat die Urheberrechtsreform beschlossen.

In diesem Jahr findet die re:publica aufgrund der Pandemie ausschließlich in digitalen Formaten statt. Eine kleine Zusammenstellung von einigen besonders spannenden Vorträgen und Diskussionsrunden – nicht nur, aber auch zu Urheberrecht und netzpolitischen Themen.