Eine diplomatische Konferenz soll im Sommer 2007 über der Entwurf eines WIPO-Vertrages über exklusive Rechte für Sendeunternehmen entscheiden. Das hat der Urheberrechtausschuss der WIPO Mitte September in Genf beschlossen. Eine breite Front aus Kritikern kämpft weiter gegen den Vertragsentwurf.

Die British Library hat Anfang dieser Woche ein „IP Manifest“ veröffentlicht. Darin spricht sich die Bibliothek für einen besonnenen Umgang mit Rechten des geistigen Eigentums aus, der sowohl die Interessen der Nutzer als auch die der Rechteinhaber gleichermaßen berücksichtigt. Die British Library gehört zu den größten Bibliotheken der Welt und bietet umfangreiche Sammlungen von Manuskripten, Audio- und Filmdokumenten.

Die Mitglieder der britischen Association of Independent Music (AIM) können ihre Musik in Zukunft über das von der Bertelsmann-Tochter Arvato betriebene P2P-Netzwerk GNAB vertreiben. Die AIM-Mitglieder entscheiden auf Opt-in-Basis, ob sie sich beteiligen. Neben Musik-Downloads sind auch Abonnements und Video-Downloads geplant.

Das Center for Democracy & Technology (CDT) hat eine Studie zu digitalem Rechte-Management (DRM) vorgelegt. Die Autoren wollen Verbraucher, Verbraucherschützer und Journalisten über die Beurteilung von DRM-System aufklären.

Das aktuelle Urheberrecht ist so ineffizient, dass man für bestimmte Situationen geradezu von einem Skandal sprechen muss, so Hal R. Varian, Professor an der Universität Berkely und einer der bekanntesten Informationsökonomen. An der Grundidee geistiger Eigentumsrechte, so Varian, sei festzuhalten, aber das aktuelle System sei zu extrem.

Die neu gegründete „Künstlerinitiative Cash for Art“ fordert, für die Weitersendung von geschützten Programmen konkrete Vergütungsregelungen festzulegen. Bisher entgingen den Künstlern Einnahmen in Millionenhöhe, so die Initiative. Die Einnahmen sollen von Verwertungsgesellschaften eingesammelt und verteilt werden.

Eine neuseeländische Regierungskommission hat Empfehlungen dazu vorgelegt, wie Behörden Trusted Computing (TC) und digitales Rechte-Management (DRM) einsetzen sollen. Der Schutz der Privatsphäre müsse gewährleistet werden und die Sicherheit der Regierungscomputer dürfe nicht durch TC oder DRM gefährdet werden, empfiehlt die State Service Commission.

Eine Studie des Berkman Center for Internet and Society, einem Institut der Universität Harvard, untersucht die Rolle des US-Copyrights bei der Entwicklung und Nutzung neuartiger Methoden und Technologien im Unterricht. Fazit: Derartige Initiativen werden durch das Copyright nicht gefördert, sondern behindert.

Erneut hat ein Fernsehsender einem Unternehmen per Gerichtsurteil untersagen lassen, einen so genannten Online-Videorekorder anzubieten. Die Pro-Sieben/Sat1-Gruppe hatte vor dem Landgericht Leipzig Klage wegen Urheberrechtsverletzung gegen den Internetdienst onlinetvrecorder.com eingereicht. Dieser wurde nun stattgegeben.

In einer am Freitag veröffentlichten Empfehlung fordert die EU-Kommission, den Aufbau der Europäischen Digitalen Bibliothek zu beschleunigen. Den europäischen Bürgern soll ein grenzüberschreitender Online-Zugang zu den europäischen Kulturressourcen ermöglicht werden.

Die Business Software Alliance (BSA) ging im ersten Halbjahr 2006 rund 3.600 Hinweisen auf den Einsatz unlizenzierter Software in Deutschland nach. Die „ertappten“ Unternehmen zahlten insgesamt 500.000 Euro Schadensersatz und nachträgliche Lizenzgebühren, berichtet die BSA in ihrem Halbjahresbericht.