Das Internet Archive, ein nichtkommerzielles Projekt zur Archivierung von Webseiten, hat gegen das Gesetz verstoßen, indem es den Zugang zu Seiten einer US-Firma erlaubt habe, die nicht hätten aufgerufen werden dürfen. Die Firma hat das Archiv daraufhin angezeigt. Beobachter halten dies allerdings für einen Missbrauch des US-Urheberrechtsgesetzes, das zu schwammig formuliert sei.
Mit Anwaltsschreiben vom 7. Juli wurde iRights.info aufgefordert, einen Link auf den russischen Musikdownload-Dienst „All of MP3“ zu entfernen. Die Anwälte der Musikindustrie berufen sich zur Begründung ihrer Forderung auf eine Entscheidung des Landgerichts München, nach der All of MP3 deutschen Nutzern keine Musikdownloads anbieten darf.
Online-Musikdienste werden in der EU im Vergleich mit den USA bisher nur sehr wenig genutzt. Daher will die EU-Kommission nun die Rechteverwertung im Internet umfassend reformieren. Während die europäischen Nutzerinnen und Nutzer für Online-Musikdienste im vergangenen Jahr nur 27,2 Millionen Euro ausgegeben hätten, seien es laut der Brüsseler Behörde in den USA bereits über 200 Millionen Euro.
Der deutsche Musikverband IFPI hat gegen die populäre Musik-Downloadplattform „All of MP3“ aus Russland, die auch von zahlreichen deutschen Musikliebhabern genutzt wird, eine Einstweilige Verfügung durch das Landgericht München I erlassen. Über den Online-Musikshop können über 300.000 Musiktitel aller Stilrichtungen gegen geringe Gebühren herunter geladen werden. Die genauen Folgen des Urteils sind allerdings unklar.
Die Verwertungsgesellschaft für Musiker, GEMA, fordert die Sperrung zahlreicher Webportale, die Links zum Herunterladen von Film- und Musikdateien über das P2P-Tauschbörsenprotokoll Edonkey bereitstellen. Dabei wendet sich die GEMA an 42 deutsche Service-Provider und fordert sie per Unterlassungserklärung auf, bis Ende Juli die entsprechenden Seiten zu sperren.
So was nennt man Fehlstart: Google Video, ein neuer Dienst der Suchmaschinen-Firma, hatte schon zwei Tage nach dem Start der Beta-Version eine erste ernsthafte Panne zu verkraften: Am Mittwoch und Donnerstag konnten interessierte Nutzer urheberrechtlich geschützte Spielfilme und Fernsehsendungen vollständig und kostenlos anschauen.
Das Oberste Gericht der USA hat entschieden: Die Tauschbörsen-Anbieter Grokster und Streamcast Networks können für die Urheberrechtsverletzungen ihrer User verantwortlich gemacht werden. Zwar urteilten die Richter einstimmig zugunsten der Musikindustrie, doch ein grundsätzliches Verbot von P2P bedeutet die Entscheidung nicht.
Das Parlament in Kanada hat in der vergangenen Woche eine seit längerem erwartete Urheberrechtsreform vorgestellt. Die neuen Gesetze verbieten unter anderem das Umgehen von technischen Kopierschutzmaßnahmen und stellen den Upload von urheberrechtlich geschütztem Material in Tauschbörsen unter Strafe. Mit der Reform „Bill C-60“ soll das kanadische Urhberrecht endlich WIPO-konform gemacht werden.
Beim zweiten außerordentlichen Treffen der World Intellectual Property Organisation (WIPO) wurde die Diskussion darüber fortgesetzt, wie die Belange der Entwicklungsländer stärker in den politischen Prozess einbezogen werden können. Die Fronten sind deutlich: auf der einen Seite die „Friends of Development“, auf der anderen die westlichen Industrienationen.
Vierzehn Doktoranden und Doktorandinnen dürfen sich im Laufe der nächsten viereinhalb Jahre mit dem Thema „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ beschäftigen. Das Graduiertenkolleg wird von der deutschen Forschungsgemeinschaft mit über einer Million Euro gefördert und soll neue Wege des Ausgleichs zwischen Rechteinhabern und Nutzern aufzeigen.
Beobachter gehen davon aus, dass bereits in dieser Woche das Urteil des höchsten US-Gerichts zur Zukunft von Tauschbörsen bekannt gegeben werden könnte. Zahlreiche Musik- und Filmfirmen hatten drei Hersteller von P2P-Software, darunter Grokster, verklagt. Sie sind der Ansicht, dass diese für die Urheberrechtsverletzungen, die in Tauschbörsen begangen werden, verantwortlich wären.