Ein Lied von Sabrina Setlur verletzt das Urheberrecht der Band Kraftwerk, Datenschützer in Schleswig-Holstein fordern die Abschaltung von Facebook-Plugins für Webseiten, der Streit um Wikileaks und Openleaks eskaliert. Das und mehr im Wochenrückblick.
Der Bundesrat will den Datenschutz in Sozialen Netzwerken verbessern, EU-Kommissarin Kroes fordert einen Notrufknopf im Internet, das Landgericht Hamburg hat sich in einem Domainstreit für unzuständig erklärt. ** Bundesrat für verbesserten Datenschutz in Social Networks** Der Bundesrat hat vergangenen Freitag beschlossen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes beim Bundestag einzubringen.
Kino.to geht im Zuge internationaler Razzien vom Netz, Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger legt einen Vorratsdaten-Gesetzentwurf vor, der Glücksspiel-Staatsvertrag wird auf Herbst verschoben. Das und mehr im Wochenrückblick. **Ermittlern gelingt Schlag gegen kino.to ** Vergangene Woche ist Ermittlern ein internationaler Schlag gegen das Streaming-Portal kino.to gelungen.
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Online-Konsultation über die Vor- und Nachteile von Cloud Computing gestartet. Im Rahmen der Digitalen Agenda soll eine “Europäische Cloud Computing Strategie” entwickelt werden. Zielgruppe der Konsultation sind neben Unternehmen und Behörden auch Wissenschafteinrichtungen und weitere Anwender.
Content-Verbände sprechen sich gegen eine Überprüfung von ACTA durch den Europäischen Gerichtshof aus, BKA-Chef Ziercke beharrt auf Vorratsdaten, Facebooks Like-Button ist nicht wettbewerbswidrig. Das und mehr im Wochenrückblick.
Das Attac-Bundesbüro wird wegen einer „Urheberrechtsverletzung“ durchsucht, die Netzpolitik-NGO „Digitale Gesellschaft“ startet, der Glücksspiel-Staatsvertrag sorgt für neue Netzsperren-Diskussionen. Das und mehr im Wochenrückblick. **Attac-Büro nach Gutachten-Veröffentlichung durchsucht **Am Donnerstag hat die Münchener Staatsanwaltschaft die Geschäftsräume der globalisierungskritischen Organisation Attac in Frankfurt durchsuchen lassen.
US-Richter verwerfen das Google Book Settlement, Jugendschützer indizieren die Website isharegossip.com, Datenschutzbeauftragte sind nicht einfach kündbar. Der Wochenrückblick. **US-Gericht kippt Google Book Settlement Das zuständige Bezirksgericht in New York hat den umstrittenen Vergleich zwischen Google und der amerikanischen „Authors Guild“ für rechtswidrig erklärt.
Ein SPD-Gesetzentwurf soll ein Zweitverwertungsrecht für Wissenschaftler schaffen, der Bundesrat winkt De-Mail durch, die Datenschutzbeauftragten tagen. Der Wochenrückblick. **SPD veröffentlicht Gesetzesentwurf zu Open Access **Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzesentwurf (PDF) veröffentlicht, der Urhebern von wissenschaftlichen Werken ein unabdingbares Zweitverwertungsrecht einräumt.
Google filtert Tauschbörsen aus der Suchvervollständigung, Blogger streiten über Schleichwerbung, die Provider wenden sich gegen Vorratsdaten light.
Die französische Behörde gegen illegales Filesharing, Hadopi, hat ihren Betrieb aufgenommen, der BGH hat zu der Frage entschieden, wie lange Internet-Provider die Verbindungsdaten ihrer Kunden speichern dürfen, und die ARD hat einen umstrittenen Film aus allen Online-Archiven entfernen. Das und mehr im Wochenrückblick. Frankreich: Hadopi geht in heiße Phase Die französische Hadopi hat ihren Betrieb aufgenommen.
