Die französische Musikladen-Kette Virgin France ist Ende Juni wegen des illegalen Online-Vertriebs eines Madonna-Songs zu Schadenersatz in Höhe von 600.000 Euro verurteilt worden. Das Geld fließt an den Rechteinhaber Warner Music sowie die Telekom-Unternehmen France Telecom und Orange.
Auch die Verwertungsgesellschaft für Musiker, GEMA, muss mit der Zeit gehen: GEMA-Mitglieder können ab sofort eigene Musikstücke kostenlos auf ihrer Homepage zum Anhören bereitstellen – bisher kostete das 25 Euro im Jahr. Allerdings nur als Streaming-Datei. Herunterladen bleibt teuer. Die GEMA hat beschlossen, ihre Tarife für die so genannte „Eigenpräsentation“ an das Internet-Zeitalter anzupassen – wenigstens zu einem Teil.
Mitten in der Nacht soll morgen der Entwurf für ein neues Urheberrecht im Bundestag diskutiert werden. Der Bayrische Journalistenverband vermutet bei diesem Termin Hintergedanken und hat eine Kampagne gestartet, die Pressestelle des Bundestags sieht dafür keinen Anlass.
Im Zuge der Umsetzung der Urheberrechts-Richtlinie von 2001 hat die EU-Kommission unter den Mitgliedstaaten eine Umfrage zu Geräteabgaben durchgeführt. Die Ergebnisse liegen jetzt vor. Gefragt wurde unter anderem nach der Zulässigkeit von Privatkopien, Geräteabgaben, der Verwaltung der Einnahmen und der zukünftigen Rolle von DRM-Systemen.
Europäische Podcaster wenden sich in einem offenen Brief gegen die Absicht der World Intellectual Property Organization (WIPO), ein exklusives Schutzrecht für Webcaster einzuführen. Damit reagieren sie auf ein am 21. Juni kurzfristig in Barcelona anberaumtes WIPO-Treffen, auf dem über den geplanten Broadcasting Treaty weiterverhandelt wird.
Im laufenden Verfahren zur Reform des Urheberrechts hat die Bundesregierung eine Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates veröffentlicht. Die meisten Empfehlungen, in denen sich die Länderkammer für eine bildungs- und wissenschaftsfreundlichere Ausgestaltung des künftigen Urheberrechts ausgesprochen hat, weist das Kabinett zurück.
Nach einem neuen Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf sind Forumsbetreiber nicht verpflichtet, Beiträge der Teilnehmer auf rechtswidrige Inhalte zu überprüfen. Das Gericht dämpft damit die rechtlichen Bedenken gegenüber Online-Foren, die das Landgericht Hamburg mit seinem Urteil im Heise-Foren-Fall ausgelöst hatte. Der Streit darum, ob Forumsbetreiber für ehrverletzende Beiträge der Teilnehmer haften, geht in eine neue Runde.
Die schwedische Regierung erwägt, eine Abgabe auf alle Breitband-Internetanschlüsse zu erheben, um damit Musiker, Filmemacher und andere zu bezahlen, deren Werke aus dem Internet herunter geladen werden.
Eine Koalition aus mehr als 500 kanadischen Kunstschaffenden fordert in einem offenen Brief ein „ausgewogenes Copyright-Gesetz“. Das Gesetz müsse die moderne Praxis schöpferischer Tätigkeiten widerspiegeln. Dazu gehört auch die „kreative Wiederverwendung“ zur Schaffung neuer Werke, die durch das geltende Gesetz behindert werde.
Die Chefin der British Library, Lynne Brindley, warnt davor, dass Systeme zur Nutzungskontrolle digitaler Daten zu ungewollten Folgen führen können, wenn es darum geht, digitales Material zu archivieren und zugänglich zu machen.
