Grafik: P. Agrain, CC BY-SA. Der Informatiker, Autor und Mitbegründer der Initiative „La Quadrature du Net“, Philippe Agrain, hat einen interessanten programmatischen Eckpunkte-Text unter dem Titel „Elements for the reform of copyright and related cultural policies“ (auch hier) veröffentlicht, der viele Stränge der aktuellen Debatten zusammenführt.

Das Leistungsschutzrecht soll in neuer Fassung nur Suchmaschinen treffen, die Musikindustrie will weiterhin Netzsperren und mehr, Datenschützer kritisieren Facebooks Reichweitenanalyse. Außerdem im Wochenrückblick: Konsultation zur Netzneutralität, Telefon-Kundendaten, Kinderporno-Fahndungspanne.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Der Weiterverkauf von Software ist auch dann legal, wenn sie im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz erworben und aus dem Netz heruntergeladen wurde. Das Urteil könnte auch den rechtlichen Umgang mit MP3s und E-Books revolutionieren. Software darf unabhängig davon weiterveräußert werden, ob sie auf einem physischen Datenträger ausgeliefert oder aus dem Internet heruntergeladen wird.

In der Urheberrechtsdebatte gilt es zunächst die richtigen Fragen zu stellen. Geht es um das Recht oder den digitalen Wandel der Medienmärkte? Nach dem Gesetzgeber zu schreien, genügt nicht. Ein Standpunkt von Till Kreutzer.

Die Deutsche Nationalbibliothek hat die Exilsammlung und weitere deutsch-jüdische Periodika aus der NS-Zeit vom Netz genommen. Eine Entscheidung, die für Ärger sorgt – aber auch vor Augen führt, wie Bibliotheken und Kulturinstitutionen mit dem aktuellen Urheberrecht zu kämpfen haben.

In den USA kooperieren Rechteinhaber und Internet-Provider im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen. Warum er das Modell für ungeignet hält, erklärt der Telekommunikationsrechts-Experte Stefan Engeln im Interview.

Auch wenn Rechte erlöschen, haben Unterlizenzen Bestand, erkennbare Frames sind nach einem OLG-Urteil keine Urheberrechtsverletzung, zwei mutmaßliche Vermarkter von kino.to wurden festgenommen. Außerdem im Wochenrückblick: Kim Schmitz singt, Nutzerdaten bei offenen WLANs, weiter Streit um Tagesschau-App.

Am Samstag (14.05 bis 15 Uhr) wird iRights.info-Mitgründer Matthias Spielkamp in der Sendung Breitband auf Deutschlandradio Kultur eine Stunde über den Zusammenhang von Urheberrecht und Innovation sprechen – mit Moderator Philip Banse und

Entertainment-Industrie und Internetprovider halten in den USA an einem neuen Warnsystem gegen Urheberechtsverstöße fest. Doch der Start verzögert sich. Internetsperren soll es nicht geben. Das neue US-Warnsystem gegen Copyright-Verletzungen im Internet („Copyright Alert system“, CAS) ist noch nicht vom Tisch.

Die Linke im Bundestag hat einen Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht vorgestellt. Er ist im Grundsatz pragmatisch, lebensnah und diskutabel, doch an wesentlichen Punkten nicht zielführend, meint Christian Fehling, Geschäftsführer des Tianda-Verlags, im Leserartikel.