Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) sei gesichert rechtsextrem und verfassungsfeindlich, verkündete Anfang Mai 2025 das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aufgrund eines zunächst internen, vertraulichen Gutachtens, das aber doch an die Öffentlichkeit gelangte.1 Damit werden die Forderungen eines Verbots der AfD lauter als Teil des „Kampfs gegen rechts“. Doch ist die AfD wirklich eine so… Weiterlesen »Gefährliche Alternative für

Jüngst sorgte die ‚Leipziger Autoritarismus-Studie‘ wieder für große Aufmerksamkeit mit der These, dass rechts-autoritäre Einstellungen in Deutschland bis weit in die Mitte der Gesellschaft reichen und eine große Gefahr für die Demokratie darstellen.1 Die Studie zeigt aber ein einseitiges und verzerrtes Bild des Autoritarismus: Zum einen wird nur nach rechts geschaut, linke, technokratische oder religiös… Weiterlesen »Zur einäugigen,

Mit dem Szenario einer ultimativen ‚Klimakrise‘ nehmen politische Forderungen zu, Freiheit und Demokratie im Interesse der ‚Zukunftssicherung‘ einzuschränken. Dieses schließt an Entwicklungen der Corona-Pandemie (2020 bis 2022) an, als sich unter den Schlachtrufen „Folgt der Wissenschaft“ und „Wir halten zusammen“ das Volk mehrheitlich hinter der Regierung (mit ihren ausgewählten Expertinnen und Experten) sammelte.

Im Ausnahmezustand der ‚Corona-Krise‘ konzentrierte sich die politische Macht bei der Exekutive und demokratische Freiheits- und Teilhaberechte sowie rechtsstaatliche Kontrollen wurden zumindest temporär massiv eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt.

„Desinformation“ durch „Soziale Medien“ als Problem? Die Sorgen um Desinformation oder Fake News, Verschwörungsmythen, Polarisierung und Hetze in Sozialen Medien wachsen. Dieses untergrabe das Vertrauen in politische Institutionen und befördere rechtspopulistische Kräfte als Gefahr für die Demokratie.

Schon seit einiger Zeit wird diskutiert, ob die Demokratie in der Krise sei, nur noch simuliert werde oder schon vergangen, wie der Begriff der ‚Postdemokratie‘ suggeriert.