Die Cloud kennt keine Grenzen, der europäische Datenschutz schon. Mit den USA will die EU ein Abkommen schließen, das auch den Behörden-Zugriff auf Cloud-Daten regelt. Jan Philipp Albrecht (Grüne), zuständiger Berichterstatter im EU-Parlament, kritisiert den Stillstand in den Verhandlungen. Zur Person Jan Philipp Albrecht ist seit 2009 Grünen-Abgeordneter im EU-Parlament.

Der E-Government-Experte Reinhard Posch rät, die europäischen Werte Datenschutz und Datensicherheit im Cloud Computing gut umzusetzen. Das könne für europäische Lösungen einen Wettbewerbsvorteil bringen. Posch rechnet damit, dass der Online-Datenaustausch mit Behörden und Verwaltungen selbstverständlich wird. Im November nahm der Lenkungsausschuss „European Cloud Partnership Steering Board“ seine Arbeit auf.

Millionen von Nutzern sahen auf kino.to jahrelang kostenlos aktuelle Filme und Serien. 2011 wurden die Betreiber festgenommen und die Plattform geschlossen. Die Rechtslage bleibt schwierig. Der folgende Text stammt aus „Das Netz 2012“, dem Jahresrückblick Netzpolitik von iRights. Das ganze Heft können Sie als E-Book oder Print kaufen.

Kommuniziert der Bürger bald über die Cloud mit den Behörden? Der österreichische E-Government-Experte Reinhard Posch setzt auf die Digitalisierung der Verwaltung und erklärt, warum Vereinfachung und elektronische Identifikation entscheidend sind.

Das EU-Patent ist beschlossene Sache, der Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Sampling, das Presse-Leistungsschutzrecht könnte auch soziale Netzwerke treffen. Außerdem im Wochenrückblick: Hadopi-Bilanz vorgelegt, WCIT-Konferenz ohne Deutschland, BGH zum Keyword-Advertising, Piraten abgemahnt, CCC Schweiz gegründet.

Es war eines der ersten großen Internet-Dramen des Jahres: Am 19. Januar 2012 wurde Kim Schmitz, der sich nun Kim Dotcom nennt, zusammen mit seinen Geschäftspartnern in Neuseeland festgenommen. Eine Geschichte, wie für Boulevardmedien gemacht: Auf der einen Seite der überlebensgroße Deutsche, der eine lange Medienkarriere als vermeintlicher Superhacker und mehrere Verurteilungen hinter sich hat.

Noch fehlt das Bewusstsein für Grundrechte im digitalen Raum, sagt der Blogger und Netzaktivist Markus Beckedahl. 2012 beobachtete er eine Konterrevolution des Kulturbetriebs, mehr Internetüberwachung durch autoritäre Regime und eine Professionalisierung der Netzpolitik. Das folgende Interview stammt aus „Das Netz 2012“, dem Jahresrückblick Netzpolitik von iRights. Das ganze Heft können Sie als E-Book oder Print kaufen.

In eigener Sache: In der gemeinsamen Reihe zu Rechtsfragen im Netz von iRights.info und klicksafe.de ist jetzt die Broschüre „Spielregeln im Internet 2“ erschienen. Sie erklärt, welche Rechte man im Internet hat, worauf man achten sollte – und bietet Rat beim Urheberrecht ebenso wie beim Einkaufen übers Netz. Sie ist kostenlos als PDF und per Bestellung erhältlich. Was gibt es bei Zitaten im und aus dem Netz zu beachten? Was ist ein Plagiat?

Die Bundesregierung hat auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag geantwortet, die einen ausführlichen Fragenkatalog zum Presse-Leistungsschutzrecht vorgelegt hatte. Im Zentrum stand dabei die Frage, wen und was das neue Recht nun eigentlich – über Suchmaschinen hinaus – betreffen soll.

In eigener Sache: Die iRights-Redaktion veröffentlicht mit „Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik“ erstmals in eigener Regie einen Überblick über die netzpolitischen Themen des Jahres 2012. Das Heft bietet Gastartikel, Interviews und Features zu Themen wie ACTA, Datenschutz in sozialen Netzwerken und Netzneutralität.

Wer über’s Urheberrecht debattieren will, hat auch im Dezember die Chance dazu: Zwei Veranstaltungen stehen in Berlin bevor. Für Kurzentschlossene: Heute Abend um 20 Uhr ist ein Gespräch mit dem Autoren, Journalisten und Verleger André Thiele im Literaturforum im Brecht-Haus angekündigt. In der Ankündigung heißt es unter dem Titel „ Geist & Eigentum “: Mehr darüber auf der Seite des Literaturforums.