Kostenlose Kochrezepte, Software oder Musikdateien – all das gibt es im Internet. Oft jedoch lauert hinter solchen Angeboten eine Abofalle und eine Rechnung für ein Abo flattert plötzlich ins Haus. Viele zahlen aus Unsicherheit und spielen den unseriösen Anbietern in die Hände. Dabei liegt von Rechts wegen meist kein gültiger Vertrag vor.
Die Koalition verabschiedet den Entwurf zum Presse-Leistungsschutz, die GEMA gewinnt im Rechtsstreit gegen die Musikpiraten, Datenschützer stoppen vorerst den „Porno-Pranger“ der Kanzlei U+C. Außerdem im Wochenrückblick: Pläne für Hadopi-Reform, Grüne tagen zum Urheberrecht, Verbraucherschützer mahnen Facebook ab, keine Einigung um Tagesschau-App.
Filmarchive und andere Gedächtniseinrichtungen können viele Werke nicht zugänglich machen – die rechtliche Lage behindert nicht nur ihre Arbeit, sondern schadet auch der Filmwirtschaft selbst. Die geplanten Regelungen für verwaiste Werke können helfen – aber nur teilweise.
Kaum ist das Leistungsschutzrecht auf dem Weg ins Parlament, möchten auch die Nachrichtenagenturen etwas vom Kuchen abbekommen. Die DAPD hat sich dazu in einer Mail an die Mitglieder des Kulturausschusses im Bundestag gewandt und gebeten, Nachrichtenagenturen ebenfalls in den Kreis der Hersteller von Presseerzeugnissen aufzunehmen.
Was passiert hier eigentlich gerade? Die Vertreter des Burda- und des Springer-Verlages setzen mit allen Tricks einen Gesetzentwurf für ein “Leistungsschutzrecht für Presseverlage” auf die Tagesordnung der Bundesregierung, dessen Grundidee und Ausführung zurückhaltend gesagt, eine völlige Katastrophe sind.
Was machen und wozu braucht man eigentlich noch Verlage? In der aktuellen Diskussion zum Urheberrecht fallen inzwischen so grundsätzliche Fragen. Aufklärung verspricht eine Aktion der Buchbranche, koordiniert vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels. Unter dem Titel „Zum Dialog bereit?“ öffnen am 13. September in verschiedenen Städten 20 Verlagshäuser ihre Türen, darunter beispielsweise De Gruyter, Cornelsen und Random House (siehe Programm).
Der Elektrische Reporter widmet sich dem Plan der Regierung, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage einzuführen. Gutes Timing: Gestern haben wir den dritten Entwurf zu diesem Gesetz veröffentlicht, das heute im Bundeskabinett auf der Tagesordnung steht und dort beschlossen werden könnte. Was an der Idee und Umsetzung des Leistungsschutzrechts falsch ist, haben wir in unserer Berichterstattung seit drei Jahren deutlich gemacht.
Das Bundeskabinett hat das Leistungsschutzrecht für Presseverlage beschlossen. Die Verwirrung bei Opposition und Internetwirtschaft ist groß. Wer soll für die Nutzung von Textschnipseln bezahlen? Und an wen? Die Bundesregierung hat am Mittwoch das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) beschlossen.
Der geplante ‚Pranger’ für Pornokonsumenten lenkt den Blick auf eine sonst eher diskrete Branche. Für die Pornoindustrie ist Online-Piraterie schon längst nicht mehr das Problem Nummer 1. Die Regensburger Anwaltskanzlei Urmann + Collegen will am 1.September eine Liste von Gegnern veröffentlichen, gegen die sie wegen des illegalen Tauschens von Pornofilmen im Internet vorgeht.
Nun ist es amtlich: Googles Buchprogramm geht nicht weiter wie geplant. Erst nach und nach wird deutlich, welche Auswirkungen diese Entscheidung haben wird. Matthias Spielkamp kommentiert. Der New Yorker Richter Denny Chin hat die Einigung zwischen den Verbänden von US-Autoren und -Verlagen und der Firma Google verworfen. Die Einigung, Google Book Settlement genannt, hatte in den vergangenen zwei Jahren weltweit die Gemüter erhitzt.
Vor einem Bundesgericht in Kalifornien unterliegt Samsung Apple im Patentkrieg, die jährliche Nutzungsstudie der Musikindustrie legt eine Akzeptanz von Warnhinweisen nahe, der EuGH wird sich mit dem presserechtlichen Trennungsgebot befassen: Außerdem im Wochenrückblick: Weiter Tauziehen um Asyl für Julian Assange.