Anlässlich des von der WIPO für den 26. April ausgerufenen “Welttags des geistigen Eigentums” hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann heute eine Pressemitteilung herausgegeben (iRights.info berichtete). In der Pressemitteilung fordert der Minister nicht nur Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen sondern machte sich erneut für eine Verlängerung der Schutzfristen für Musikaufnahmen stark: Interessant ist die Begründung dafür: Da liegt aber

RapidShare ist ein Filehoster, das heißt ein Dienstleister, der seinen Nutzern Speicherplatz auf Servern im Internet anbietet, auf denen sie Dateien speichern und Dritten zugänglich machen können. Immer wieder landen dabei auch urheberrechtlich geschützte Dateien auf den Festplatten von RapidShare. Aus diesem Grunde wurde das Unternehmen in der Vergangenheit wiederholt von der GEMA abgemahnt und verklagt.

Verschiedene große Tageszeitungen veröffentlichten heute eine ganzseitige Anzeige mit einem „Offene[n] Brief zum Tag des Geistigen Eigentums“. Größen aus dem deutschen Showgeschäft fordern die Bundeskanzlerin darin auf, den Schutz vor “Internetpiraterie” zur Chefsache zu machen, und auch in Deutschland Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen zu ermöglichen.

Microsoft hat angekündigt, die MSN-Music-Lizenzserver in den USA Ende August abzuschalten. Nach dem Termin werden keine neuen Lizenzschlüssel für die bei MSN Music gekauften, mit DRM geschützten Musikstücke erhältlich sein. Sony hatte es vorgemacht, Microsoft folgt.

Tagtäglich gebiert der Moloch Internet Neuigkeiten aller Art, unterhaltsame und öde, relevante und obskure. Hier die aktuelle Auswahl, handverlesen (oder muß das jetzt Hand verlesen heißen…?). Wikipedia bei Bertelsmann Bertelsmann druckt Wikipedia nach, berichtet der Heise Newsticker.

Ein Zeuge bekommt einen Job in der Filmindustrie. Ein anderer Zeuge ist gar keiner. Das in Schweden von den Medienindustrien gegen die Betreiber des BitTorrent-Trackers The Pirate Bay angestrengte Verfahren wird von Skandalen erschüttert. The Pirate Bay sorgt weiterhin für Schlagzeilen. Jetzt wurde bekannt, dass ein an den Ermittlungen gegen die Pirate-Bay-Betreiber beteiligter Polizist einen Job beim Filmstudio Warner Brothers bekommen hat.

Der internationale Verband der Tonträgerhersteller, die IFPI, wird in diesem Jahr 75 Jahre alt. Nun ist das für viele Internetnutzer nicht unbedingt ein Grund zum Feiern. Für einen Blick in die Geschichte der Organisation bietet so ein Jubiläum dennoch Anlaß, zum Beispiel für Telepolis (und einen Tag später auch für die TAZ). Die grundlegenden Informationen für die Artikel lieferte ein schwedischer Artikel vom 7. April bzw.

Das US-Patentamt stellt in Zusammenarbeit mit dem auf Informationen zur Sicherheit im Internet spezialisierten Portal i-Safe für Grundschulen, Mittelschulen und High-School-Colleges einen Online-Kurs zu „geistigem Eigentum“ bereit.

Das Thüringer Oberlandesgericht hat die verkleinerte Anzeige von auf Websites gespeicherten Bildern durch Google als Urheberrechtsverletzung eingestuft. Die Unterlassungsforderung der klagenden Künstlerin hat das Gericht allerdings zurückgewiesen. Das Thüringer Oberlandesgericht hat Ende Februar entschieden, dass Googles Anzeige von verkleinerten Bildern (Thumbnails) von Websites eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Der Bundestag berät heute über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf (PDF) eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Mit dem Gesetz soll die so genannte Durchsetzungsrichtlinie der EU von 2004 in deutsches Recht umgesetzt werden. Man wird die Debatte im Internet live verfolgen können.

Internetprovider müssen jetzt Rechteinhabern Auskunft zu Nutzern erteilen, die „in gewerblichem Ausmaß“ Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechte verletzt haben sollen. Mit der EU-Richtlinie zur „Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums“ (2004/48/EG) soll es den Inhabern von Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechten erleichtert werden, ihre Ansprüche gegenüber mutmaßlichen Rechtsverletzern EU-weit durchzusetzen.