Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt

Redaktion iRights.info

Nach dem Justizminister will nun auch die Bundesregierung mit Vorratsdaten vorerst warten, ein jetzt veröffentlichtes Gutachten zu den Redtube-Abmahnungen bringt keine Erkenntnisse, US-Präsident Obama hat Änderungen in Details zu den US-Geheimdiensten angekündigt. Außerdem im Wochenrückblick: Stiftung Warentest, Kiss-and-Tell-Journalismus, Pay-TV-Verträge.

Auch Regierung will mit Vorratsdaten warten, Redtube-Gutachten, Obama-Rede

Valie Djordjevic

Ilja Braun hat auf dem Medienforum in Köln Verlagsvertretern, Juristen und Internet-Experten zum Leistungsschutzrecht befragt.

Zum Zuhören: Leistungsschutzrecht

Philipp Otto

Das Netzwerk Freies Wissen hat aktuell den “Wissensallmende Report 2009” veröffentlicht. In einer einfachen Sprache werden in kritischer Sichtweise unterschiedliche Aspekte bei der Auseinandersetzung um “geistige Eigentumsrechte” vorgestellt. Einen Schwerpunkt bilden dabei Fragen des Urheberrechts.

Report und Trailer: Wem gehört das Wissen der Welt?

Henry Steinhau

Drei Fragen zur Zukunft des Urheberrechts* an Ulrich Pokern, Geschäftsführer beim Schulmedien-Verlag Ernst Klett. Für Pokern beleben frei verfügbare Lehrmedien (OER) den Wettbewerb. Die Politik solle das Urheberrecht aber nicht in Frage stellen, sondern etwaige Änderungen mit Weitsicht angehen.

Ulrich Pokern: „Die Urheberrechtsdebatte ist für uns auch eine Qualitätsdebatte“

Der Bundesgerichtshof wies gestern eine Klage zurück, bei der es um die Bewerbung eines „Pippi Langstrumpf“-Faschingskostüms in einem Verkaufsprospekt einer deutschen Supermarktkette ging. Das meldet AFP, wie auf diversen Nachrichtensites zu lesen ist:  In dem Foto zweier Models in diesem Kostüm sah die schwedische Erbengemeinschaft Saltkråkan ein Plagiat.

Kein Plagiat: Bundesgerichtshof über Ähnlichkeiten zu Pippi Langstrumpf

Matthias C. Kettemann

Die aktuellen Entwicklungen um die wachsende Anzahl von Flüchtlingen in Europa haben die Diskussion um ein Recht auf Internetzugang befeuert. Natürlich muss der Staat nicht jedem Geflüchteten ein Smartphone zur Verfügung stellen. Doch ein Grundrecht auf Internetzugang lässt sich völkerrechtlich und als konkreter verfassungsrechtlicher Leistungsanspruch begründen, der allen Menschen zukommt, die in Deutschland leben.

Zugang zum Internet: Ein Grundrecht auch für Geflüchtete

Christiane Schulzki-Haddouti

Dürfen Diensteanbieter ihre AGB automatisch ändern? Kann man als Verkäufer auf Ebay jede Haftung ausschließen? Lässt sich den AGB von sozialen Netzwerken per Posting widersprechen? Und verliert man alle Rechte an den eigenen Daten oder Inhalten, wenn man sich für einen Dienst anmeldet? iRights.info beleuchtet einige häufige Missverständnisse.

Vier Mythen über AGB und Verträge

Cornelia Sollfrank

Untenstehend finden Sie die Ankündigung meiner neuen Künstlermonografie

 Expanded


 Original

, die am kommenden Sonntag im Edith-Ruß-Haus für Medienkunst in Oldenburg vorgestellt wird. Diese Eigenwerbung möchte ich gerne durch einige Hintergrundinformationen ergänzen, die im Zusammenhang mit den Themen dieser Seite stehen.

Ankündigung eines neuen Buches und Bericht über alltägliche Zensur

Valie Djordjevic & Henry Steinhau

Der Europäische Gerichtshof hat diese Woche mehrere für die digitale Welt relevante Entscheidungen verkündet. Darunter jene zum umstrittenen Facebook-Like-Button sowie zum jetzt zwanzig Jahre andauernden Streit zwischen Moses Pelham und Kraftwerk um ein Sample.

Webschau: EuGH-Urteile zu Facebook-Like-Button, Sampling-Streit, Afghanistan-Papiere und Zitatrecht

Ilja Braun

Die Texte von 100.000 niederländischen Liedern sollen ins Internet kommen, meldet die niederländische Nachrichtenagentur ANP am 10. März unter Berufung auf die Niederländische Organisation für Wissenschaftliche Forschung NWO. Die Idee hatte die Niederlandistin Dieuwke van der Poel von der Universität Utrecht.

Niederländisches Liedgut online

Wer mittels CC-Lizenz lizenziertes Material nachnutzen, muss den Lizenzhinweis korrekt angeben. Wie das bei Formaten außerhalb von Textpublikationen funktioniert, wird hier erklärt. Wer CC lizenzierte Materialien in OER nachnutzt, muss die Hinweispflichten der Lizenzen (“Attribution”) korrekt umsetzen.

Lizenzhinweise für Creative Commons 4.0 bei nicht-textuellen Medien

Gastautor

Online-Musikdienste werden in der EU im Vergleich mit den USA bisher nur sehr wenig genutzt. Daher will die EU-Kommission nun die Rechteverwertung im Internet umfassend reformieren. Während die europäischen Nutzerinnen und Nutzer für Online-Musikdienste im vergangenen Jahr nur 27,2 Millionen Euro ausgegeben hätten, seien es laut der Brüsseler Behörde in den USA bereits über 200 Millionen Euro.

EU will neue Lizenzen für Musikrechte im Internet

Reza Massoumi

Der Erfolg von Linux hat gezeigt, was Open Source bewirken kann. Ähnliche Modelle haben sich auch anderswo etabliert: Open Content, Open Data, Open Access und viele weitere Schlagworte stehen für ein neues Modell der Produktion und Verbreitung von Inhalten, Daten und Wissen. Doch nicht überall, wo „open“ draufsteht, muss auch „open“ drin sein.

Openwashing: Wenn Offenheit zum leeren Versprechen wird

Georg Fischer

In diesem Jahr findet die re:publica aufgrund der Pandemie ausschließlich in digitalen Formaten statt. Eine kleine Zusammenstellung von einigen besonders spannenden Vorträgen und Diskussionsrunden – nicht nur, aber auch zu Urheberrecht und netzpolitischen Themen.

Fünf Tipps für die re:publica 21 (online, 20. – 22. Mai)

Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Köhler will Netzsperren-Gesetz vorerst nicht ausfertigen; ZDF: Brender-Vertrag nicht verlängert; Telekom-Paket verabschiedet; BGH bestätigt Urteil gegen Jürgen Emig; BGH: „Esra“-Autor muss keinen Schadensersatz zahlen; Rechtliche Konsequenzen wegen Berichterstattung über Filesharing-Abmahnungen; Kooperation zwischen Energieversorgern und TK-Betreibern geplant;

Der Urheberrechtsrückblick, Woche 48

Hendrik Wieduwilt

Unsere Bewegungsdaten aus dem Handy, Sensoren und Messpunkte sind ein Traum für Verkehrsplaner und -unternehmen. Dank Datenauswertung soll es einfacher und schneller von A nach B gehen. Zwar erproben Pilotprojekte das, dennoch werden solche Daten in Deutschland nur punktuell verwendet – auch deshalb, weil es am Vertrauen der Nutzer mangelt.

Im Stau dank Edward Snowden

David Pachali

Wer mit anderen sein WLAN teilt, haftet zwar grundsätzlich nicht für fremde Rechtsverletzungen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hält es aber für angemessen, wenn der Zugang zum WLAN-Netz mit einem Passwort gesichert wird. Wer in seinen Urheberrechten verletzt wird, kann zudem weiterhin einen Unterlassungsanspruch gegen den WLAN-Betreiber durchsetzen, entschied der EuGH heute in einem Streit um die Störerhaftung.

Europäischer Gerichtshof dämpft Hoffnung auf mehr offene WLANs

Milena Leybold und Leonhard Dobusch

Gestern verkündeten die USA, den Schutz geistigen Eigentums für Covid-19-Impfstoffe aussetzen zu wollen. Wie sieht die Lage für offene Alternativen in der Entwicklung von Impfstoffen aus? Das analysieren Milena Leybold und Leonhard Dobusch: Nicht nur geistiges Eigentum ist wichtig – auch Fragen der Haftung und der Finanzierung sind maßgeblich.

Warum gibt es keinen Open-Source-Impfstoff gegen das Covid-19-Virus?

Kevin Kelly

Auch die größten Datensammlungen bestehen in ihrer kleinsten Einheit aus 0 und 1, aus Bits. Die Bits arbeiten für uns, aber wir nehmen sie nicht wahr. Doch sie haben einen Lebenslauf. Was wollen die Bits wirklich? Kevin Kelly über die Lebensgeschichten von vier verschiedenen Bits. (A)   Das erste Bit – nennen wir es Bit A – kam auf dem Sensor einer Digitalkamera namens „Canon 5D Mark II“ zur Welt.

Was die Bits wollen

Yahoo legt Verfassungsbeschwerde gegen das Presse-Leistungsschutzrecht ein, ein abgestimmter Entwurf der „Digitalen Agenda“ wird bekannt, die Bundesnetzagentur startet eine „Vectoring“-Liste zur Aufrüstung von Kupferkabel-Internet. Außerdem im Wochenrückblick: BGH zur IP-Speicherdauer, Kohls Memoiren, Pfändung von Länderdomains und Schulbuchrabatte bei Amazon.

Yahoo mit Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht, neuer Entwurf zur „Digitalen Agenda”, BGH zur IP-Speicherdauer

Creative-Commons-Lizenzen sind eine nützliche Sache, wenn man Inhalte für andere freigeben will. Die Lizenbedingung „nicht-kommerziell” sorgt allerdings immer wieder für Diskussionen – zum Beispiel deshalb, weil gar nicht so eindeutig ist, was darunter eigentlich zu verstehen ist.

Jetzt auf Englisch: Risks and Side-effects of „Non-commercial use only”-licenses

In den USA verklagen mehrere große Verlage das Internet Archive, weil sie ihre Urheberrechte verletzt sehen. Das bedroht die Existenz des digitalen Archivs und kann neue Konflikte zwischen Verlagen und Bibliotheken um digitale Ausleihen schüren.

Vier Verlage verklagen das Internet Archive wegen „Notfall-Bibliothek“

„Und da stellen sich nun die Internet-Revoluzzer hin und meinen, Sie würden es denen ‚da oben’ mal zeigen. Dabei schädigen sie vor allem die ‚da unten’. Das ist das, was man unterm Strich mal sehen muss.“  Sagt Doc Wenz, Bandleader der Mannheimer Mardi Gras BB, zum Umgang mit digitalen Musikdateien und den Folgen für Musiker. Und er sagt noch viel mehr dazu im Dokumentarfilm „A Silent Rockumentary“, der seit gestern in deutschen Kinos läuft.

Musikhörer, Musiker, Musikgeschäft: Doku „A Silent Rockumentary“ angelaufen

Drei Fragen zur Zukunft des Urbeheberrechts* an Gabriele Beger, Direktorin der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg.

Gabriele Beger: „Das Urheberrecht ist für Bibliotheken wissenschafts- und bildungsfeindlicher geworden“

Matthias Spielkamp

In der gerade erschienenen Zeitschrift Medienwirtschaft (Heft 1/2010) haben sich iRights.info-Redakteur Till Kreutzer und Christoph Keese vom Axel Springer Verlag zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage geäußert. iRights.info veröffentlicht den Beitrag exklusiv online. Seit einiger Zeit wird über ein eigenes Leistungsschutzrecht für Presseverlage diskutiert.

Kreutzer vers. Keese

Das Urheberrecht muss reformiert werden – und zwar dringend – und zwar nicht nur um die Urheber zu stärken, sondern um die Balance zwischen den Kreativen, den Verwertern und den Nutzern wieder ins Lot zu bringen. Gerade die Nutzer, die Verbraucher sind bei der letzten Reform des Urheberrechts abermals einseitig unter die Räder gekommen. Dieser Ruf hallt nun schon beständig nicht nur durch die digitale Welt.

Klaus Graf: „Urheberrechtsfibel – nicht nur für Piraten” – eine Brandrede

The threshold of originality is the linchpin for determining whether an intellectual achievement is considered a work and therefore enjoys copyright protection. Several myths are surrounding this concept, and its application depends on the individual case. However, there are clear criteria and examples to help with this. The ‘threshold of originality’ is an undefined legal term, i.e. it is not defined in the legal text itself.

Defining ‘Work’: The Threshold of Originality in German Copyright Law Explained

Till Kreutzer

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Filehosting-Dienst Linksammlungen unter Umständen regelmäßig kontrollieren muss, wie dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 15. August zu entnehmen ist (I ZR 80/12). Eine solche regelmäßige Kontrolle von Linksammlungen im Netz, die auf Dateien beim Filehoster verweisen, sei für einen Dienst dann zumutbar, wenn „sein konkretes Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub”

Rapidshare muss noch umfassender prüfen

Robert A. Gehring

Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums sollten nicht radikal geändert werden, müssen aber reformiert werden, damit sie eine bessere Balance schaffen zwischen den Bedürfnissen von Öffentlichkeit Rechteinhabern. Das ist das Fazit des Berichts, den der ehemalige Chef der Financial Times, Andrew Gowers, für die britische Regierung verfasst hat.

Bericht zum britischen Urheberrecht löst gemischte Reaktionen aus

In eigener Sache: iRights.info hat ein neues E-Book herausgegeben: “Privat ist anders – Urheberrecht und Datenschutz bei Facebook”. Bei iTunes, Amazon, Beam und weiteren E-Book-Stores kann man es kaufen. Hier mehr über das Buch in Form von zehn Fragen und Antworten:

 
 1. Was steht drin?
 

So kurz wie möglich, so lang wie nötig, gibt das E-Book Informationen und Tipps über Urheberrecht und Datenschutz bei Facebook.

„Privat ist anders”: Zehn Fragen und Antworten zum neuen E-Book von iRights.info

Die Frankfurter Rundschau hat soeben den Artikel veröffentlicht, den Florian Cramer und ich zum “Heidelberger Appell” geschrieben haben: Open-Access: Die Autoren werden gestärkt!  The post Frankfurter Rundschau: “Open-Access: Die Autoren werden gestärkt!” appeared first on iRights.info.

Frankfurter Rundschau: “Open-Access: Die Autoren werden gestärkt!”

Das Post-Media Lab an der Leuphana Universität Lüneburg hat zusammen mit iRights.info in diesem Jahr den Wettbewerb „Copy ‘n’  Paste – das Urheberrecht als kreative Herausforderung” durchgeführt. Viele Projekte wurden eingereicht und die Jury hat ausgewählt. Heute ist die analoge und digitale Ausstellungseröffnung mit den Gewinnern des Wettbewerbs.

Heute Ausstellungseröffnung zum Wettbewerb Copy ‘n’ Paste online und in Lüneburg

Die neu gegründete „Künstlerinitiative Cash for Art“ fordert, für die Weitersendung von geschützten Programmen konkrete Vergütungsregelungen festzulegen. Bisher entgingen den Künstlern Einnahmen in Millionenhöhe, so die Initiative. Die Einnahmen sollen von Verwertungsgesellschaften eingesammelt und verteilt werden.

„Cash for Art” will neue Urheberabgaben für Internet-Fernsehen

Eine Studie des Berkman Center for Internet and Society, einem Institut der Universität Harvard, untersucht die Rolle des US-Copyrights bei der Entwicklung und Nutzung neuartiger Methoden und Technologien im Unterricht. Fazit: Derartige Initiativen werden durch das Copyright nicht gefördert, sondern behindert.

US-Studie: Urheberrecht behindert Unterricht

Der umstrittene „Intranet-Paragraph“ 52a des Urheberrechtsgesetzes wird vorerst um vier Jahre bis Ende 2012 verlängert. Damit dürfen Schulen und Hochschulen weiterhin in geringem Umfang urheberrechtlich geschützte Inhalte für den Unterricht im Intranet bereitstellen.   Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich darauf verständigt, Paragraph 52a des Urheberrechtsgesetzes um weitere vier Jahre, bis zum 31. Dezember 2012 zu verlängern.

„Intranet-Paragraph“ im Urheberrecht wird verlängert

Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat in einer Stellungnahme bekannt gegeben, dass sie „den Schutz der Public Domain in ihren Regulierungsverfahren berücksichtigen und verstärkt analysieren will, welchen Nutzen eine reichhaltige und zugängliche Public Domain hätte. Beobachter zeigten sich überrascht, dass auch die USA und EU-Staaten diese Formulierung mittragen.

WIPO will Public Domain stärken

Wie jetzt bekannt wurde, muss sich Apple in den USA in einer Sammelklage wegen ihres proprietären digitalen Rechte-Management-Systems verantworten. Apples Antrag, die Klage abzuweisen, wurde vom zuständigen Gericht am 20. Dezember 2006 zurückgewiesen.   Erst, nachdem Apple mit dem Antrag zur Abweisung der Klage gescheitert war, informierte das Unternehmen die Börsenaufsicht über die bereits im Juli eingereichte Sammelklage (Tucker gegen Apple).

Sammelklage gegen Apple – DRM schützt illegales iTunes-Monopol?

Nutzt man öffentlich Musik, zum Beispiel bei einer Veranstaltung, darf die GEMA Geld verlangen. Wer keine bösen Überraschungen riskieren will, sollte sich damit beschäftigen, ob er unter Vergütungspflichten fällt. Immer wieder sorgen Forderungen der GEMA für Aufmerksamkeit. Da soll ein Seniorentreff im norddeutschen Fahrdorf für das wöchentliche Volkslieder-Singen bezahlen oder Kindergärten, die Laternenumzüge veranstalten.

GEMA-Gebühren: Wann ist Musikwiedergabe öffentlich?

Das Projekt “Surfer haben Rechte” des Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich zum Ziel gesetzt, “die Verbraucher zu befähigen, sich sicher im Internet zu bewegen und aktiv teilzunehmen.” Eine sehr wichtige Aufgabe. Aktuell bereitet das Projekt eine Informationskampagne zum Thema Cloud Computing vor. Hierzu wurde zunächst eine Online-Nutzerumfrage gestartet.

Surfer haben Rechte mit Nutzerumfrage zu Cloud Computing

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Video-Stream zur Tagung “Enteignung oder Infotopia? Google Books und die Zukunft des Wissens”

Maya El-Auwad

Upload-Plattformen wie YouTube müssen aktiv Maßnahmen ergreifen, um Verstöße gegen das Urheberrecht zu verhindern. Tun sie das nicht, können sie für illegale Inhalte, die Nutzer*innen hochladen, haften. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Bundesgerichtshof (BGH) behandelte kürzlich sieben verschiedene Verfahren, die alle dieselbe Frage betreffen: Wann haftet eine Plattform für Urheberrechtsverstöße ihrer Nutzer*innen?

Bundesgerichtshof: Plattformen haften für ihre Nutzer*innen – manchmal

Welche Regeln des Urheberrechts gelten für die freien darstellenden Künste? Was müssen Personen beachten, die Aufnahmen aus diesem Bereich beim Digitalen Archiv der Freien Darstellenden Künste hochladen oder nachnutzen wollen? Diese und mehr Fragen beantwortet die neu erschienene Handreichung. Über die Inhalte gibt es hier einen kurzen Überblick.

Welche Regeln des Urheberrechts gelten für die freien darstellenden Künste? Was müssen Personen beachten, die Aufnahmen aus diesem Bereich beim Digitalen Archiv der Freien Darstellenden Künste hochladen oder nachnutzen wollen? Diese und mehr Fragen beantwortet die neu erschienene Handreichung. Über die Inhalte gibt es hier einen kurzen Überblick. Die Digitalisierung von Objekten spielt auch in den freien darstellenden Künsten eine Rolle.

Urheberrecht im Digitalen Archiv der Freien Darstellenden Künste

Anfang Dezember startete die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zum Urheberrecht, was als erstes politisches Vorfühlen für mögliche Reformen gelten kann. Daran können zwar alle EU-Bürger teilnehmen, am stärksten vertreten dürften jedoch wie üblich die „interessierten Kreise” sein. Die Open Knowledge Foundation hat nun eine Art Front-End für die Konsultation geschaffen, das unter Youcan.fixcopyright.eu zugänglich ist.

„Fix Copyright”: EU-Konsultation leicht gemacht

Anlässlich einer öffentlichen Anhörung zum geplanten Anti-Piraterie-Abkommen ACTA haben US-Unternehmen aus der IT- und Internet-Branche, Bibliotheksverbände und Bürgerrechtsorganisationen vor zu wagen Formulierungen und zu weit reichender Regulierung des Internets gewarnt. In den vergangenen Wochen ist der Druck auf die US-Regierung gewachsen, mehr Einzelheiten zum geplanten Anti-Piraterie-Abkommen ACTA offen zu legen.

Google, Yahoo &amp; Co. wollen Reichweite von ACTA einschränken

Internet-Nutzer sollen das Erscheinen und die Aktivitäten „nutzungsbasierter Online-Werbung“ per Widerspruch steuern können. Datenschützer und Verbraucherverbände monieren das von der Werbewirtschaft angewandte Opt-out-Verfahren als verbraucherunfreundlich und nicht-EU-Richtlinien-konform. „Nutzungsbasierte Werbung“ gibt es schon lange.

Kritik an der Selbstregulierung der Online-Werbewirtschaft

Zum 15. Mal findet vom 22. bis zum 25. Oktober 2025 die Konferenz „Zugang gestalten! – Mehr Verantwortung für das kulturelle Erbe“ statt. In diesem Jahr ist die Konferenz zu Gast bei der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig, der Themenschwerpunkt ist Künstliche Intelligenz. Themenschwerpunkt KI KI bestimmt derzeit die gesellschaftliche, politische und rechtliche Debatte.

Zum 15. Mal findet vom 22. bis zum 25. Oktober 2025 die Konferenz „Zugang gestalten! – Mehr Verantwortung für das kulturelle Erbe“ statt. In diesem Jahr ist die Konferenz zu Gast bei der

 Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig,

der Themenschwerpunkt ist

 Künstliche Intelligenz.


 Themenschwerpunkt KI

KI bestimmt derzeit die gesellschaftliche, politische und rechtliche Debatte.

„Zugang gestalten!“ vom 22. bis 24. Oktober 2025 in der DNB in Leipzig · Programm und Anmeldung

Ramak Molavi

Nach dem jüngsten Urteil des Bundesgerichtshof muss geprüft werden, ob Nintendos technische Schutzmaßnahmen gegen Adapter-Nachbauten verhältnismäßig sind. Der Streit ist Ausläufer eines Abwehrkampfs der Konsolenhersteller. Sie täten gut daran, sich auf neue Modelle zu konzentrieren, kommentiert Ramak Molavi.

Konsolenhersteller, konzentriert euch auf die Zukunft

Gesetzestexte, Gerichtsentscheidungen und andere amtliche Werke sind frei von Urheberrechten – eigentlich. Offen zugänglich sind sie deshalb noch nicht, etwa aufgrund von Verträgen mit privaten Anbietern. Der Anwalt Thomas Fuchs im Interview.

 Zur Person:

Thomas Fuchs ist Anwalt und Gründer der Rechtsdatenbank lexetius.com. Für den Anbieter Lexxpress verfasste er ein Gutachten über die Rechtsdatenbank Juris (PDF).

Zugang zu amtlichen Werken: „Ein rechtsstaatliches Armutszeugnis”

Da hat ja die Hegemann zum Glück doch nicht den Leipziger Buchpreis bekommen.

Plagiat oder was

Die iRights-Autoren Till Kreutzer und Matthias Spielkamp nehmen in diesem Audio-Beitrag Stellung zum neuen “Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums”, dass kürzlich den Bundesrat passiert hat.

Deutschlandfunk: iRights-Autoren über neues Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums

iRights.info, das mit dem Grimme-Online-Award 2006 ausgezeichnete Internet-Portal zur Aufklärung über das Urheberrecht, bietet ab sofort leicht verständliche Informationen über das Urheberrecht nicht mehr nur über die Webseite an. Die Experten aus der Redaktion erstellen nun auch im Auftrag Material und führen Schulungen durch — angepasst an die Wünsche des Auftraggebers.

iRights bietet Schulungen, Seminare und Unterrichtsmaterial

Am 21. Februar 2008 findet von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr in den Räumlichkeiten des Berliner Verlags (Karl-Liebknecht-Straße 29) die siebte Bildungsmesse “Marktplatz Bildung” statt. Dort kann man sich über Aus- und Weiterbildungen auch in der Kreativbranche informieren. Der Eintritt ist frei.  The post “Marktplatz Bildung” in Berlin appeared first on iRights.info.

“Marktplatz Bildung” in Berlin

Foto: Liamfm, CC BY-SA  Am Mittwoch fand im Bundestag eine Anhörung statt, in der die Bundesregierung unter Tagesordnungspunkt 1 über „aktuelle abrüstungspolitische Entwicklungen”, unter Tagesordnungspunkt 2 über den Export deutscher Überwachungssoftware berichtete.

Geheimnisvolle Sitzung im Bundestag zum Export von Überwachungstechnologie

Zum 15. Mal fand in diesem Jahr die Konferenz Zugang gestalten! statt. Unter der Schirmherrschaft der Deutschen UNESCO-Kommission wurde sie erstmalig in Leipzig abgehalten, Gastgeberin war die Deutsche Nationalbibliothek Leipzig. Das Schwerpunktthema in diesem Jahr waren die Auswirkungen der Künstlichen Intelligenz (KI) auf das Kulturerbe.

Das war die „Zugang gestalten!“ 2025 zu KI und Kulturerbe

Das Presse-Leistungsschutzrecht steht weiter in der Kritik, die Plattform netzwelt.de schließt Nutzerforen zu Filesharing und Abmahnungen, Datenschützer Peter Schaar kritisiert das geplante IT-Sicherheitsgesetz. Außerdem im Wochenrückblick: Platzvergabe beim NSU-Prozess, Vergütung bei Verfassungsschutz-Auskünften.

Kritik am Leistungsschutzrecht, Abmahnforum, IT-Sicherheitsgesetz

Man sagt, dass ein Internetjahr wie 7 Hundejahre ist und so kommen einem manchmal die 1990er Jahre vor wie dunkelste Vergangenheit. Es waren die Gründungsjahre der Netzgesellschaft. Ein frisch erschienenes Buch, herausgegeben von Clemens Apprich und Felix Stalder, arbeitet diese Zeit in Essays und Originaldokumenten nun auf.

Buchvorstellung „Vergessene Zukunft. Radikale Netzkulturen in Europa“

Der Börsenverein des deutschen Buchhandels und der deutsche Hochschulverband streiten mit der Kultusministerkonferenz über die angemessene Vergütung für die Nutzung von Lehrbüchern im Intranet von Bildungseinrichtungen. Der Börsenverein wirft der Kultusministerkonferenz gesetzwidriges Verhalten vor. „Die Kultusministerkonferenz enteignet Autoren und Verlage“, erklärt der Börsenverein in einer aktuellen Pressemitteilung.

Streit um Lehrbücher-Nutzung im Intranet

Ein Gesetzesentwurf in Kanada sieht vor, dass Anbieter von Websites den Betreibern von Suchmaschinen und Web-Archiven verbieten können, ihre Seiten zwischenzuspeichern. Bürgerrechtler kritisieren den Entwurf, der angeblich dazu gedacht ist, Suchmaschinenbetreiber zu schützen.

Kanada: Cachen von Webseiten bald verboten?

Diese Woche kein Urheberrechtsthema im Telemedicus-Wochenrückblick, aber reichlich Interessantes, von Datenschutz über Netzsperren bis Pressefreiheit.

Wochenrückblick: Datenschutz, Netzsperren, Pressefreiheit

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat sich erneut für eine Verlängerung der Schutzfristen für die Rechte der Interpreten und Musiker ausgesprochen. Er bekräftigt damit seine Haltung, die der Verband bereits durch eine Stellungnahme an das BMJ Ende September zum Ausdruck gebracht hat. … heißt es in der entsprechenden Pressemitteilung.

Kulturrat bekräftigt Forderung nach Schutzfristverlängerung

Bei einer Tagung am Wochenende in Schwäbisch Hall stellte das deutsche PEN-Zentrum ein „Manifest für das Urheberrecht“ vor. Der PEN (

 Poets, Essayists, Novelists

) ist die bekannteste internationale Schriftstellervereinigung.

PEN fordert Stärkung des Urheberrechts – auch gegenüber Verwertern

Das Landgericht Leipzig hat die Rechte von Filmemachern gestärkt. In einem Rechtsstreit zwischen dem MDR und der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm erklärte das Gericht Klauseln aus allgemeinen Geschäftsbedingungen des MDR für unwirksam. Sollte das Urteil bestand haben, könnten auf ARD und ZDF hohe Rückforderungen zukommen.

Verträge des MDR mit Filmemachern rechtswidrig

Die GEMA führt derzeit zwei Musterverfahren in Sachen Künstliche Intelligenz: Sie wirft dem Musik-KI-Dienst Suno sowie OpenAI vor, geschützte Musikwerke zu reproduzieren. Aber auch das unvergütete Training der KI-Dienste mit Musikwerken aus ihrem Repertoire greift sie an. Wir haben mit dem GEMA-Justiziar Kai Welp über die Verfahren und die Hintergründe gesprochen.

Warum klagt die GEMA gegen KI-Systeme, Kai Welp?

Am Mittwoch wird das EU-Parlament über die umstrittene zweite Richtlinie zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte (IPRED2) abstimmen. Bei ihrer Verabschiedung drohen auch für nicht kommerzielle Urheberrechts- und Patentverletzungen Haftstrafen. Die Electronic Frontier Foundation ruft zu Protesten in letzter Minute auf. Am heutigen Montag berät das EU-Parlament über die Frage der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte.

Proteste gegen EU-Durchsetzungsrichtlinie

Die erste öffentliche Veranstaltung zu unserem Projekt findet diesen Sonntag im Rahmen des Medienfestivals Transmediale in Berlin statt. Hier der Ankündigungstext mit Zeit und Ort:  Über zahlreiches Erscheinen und rege Beteiligung würden wir uns sehr freuen!  The post Arbeit 2.0 auf der Transmediale appeared first on iRights.info.

Arbeit 2.0 auf der Transmediale

Der internationale Verband der Tonträgerhersteller, die IFPI, wird in diesem Jahr 75 Jahre alt. Nun ist das für viele Internetnutzer nicht unbedingt ein Grund zum Feiern. Für einen Blick in die Geschichte der Organisation bietet so ein Jubiläum dennoch Anlaß, zum Beispiel für Telepolis (und einen Tag später auch für die TAZ). Die grundlegenden Informationen für die Artikel lieferte ein schwedischer Artikel vom 7. April bzw.

Mussolini und die Geburtsstunde der IFPI

Oliver Passek

Muss der Urheber oder Rechteinhaber zustimmen, wenn man Musik-CDs oder Computerprogramme verkaufen oder kostenlos weitergeben will? Das wäre ziemlich umständlich, daher gibt es Sonderregeln. Welche Regeln gelten für welche Fälle, welche Details sind zu beachten?

CDs, Musik, Software verkaufen: Materiell oder immateriell ist die Frage

Deutsche Presseverlage fordern ein Leistungsschutzrecht. Mathias Döpfner und Christoph Keese vom Verlag Axel Springer fordern in Interviews staatlichen Schutz. Zugleich gibt ihr Verlag ein Gutachten in Auftrag, mit dem die Notwendigkeit des Leistungsschutzrechts begründet werden soll. Das Gutachten wird an Bundestagsabgeordnete verschickt.

Leistungsschutzrecht: Die Lobbyisten der Unfreiheit

Mit einer Kombination aus Selbstverpflichtung, Beschwerdestelle und „schwarzer Liste“ will die Werbewirtschaft urheberrechtsverletzenden Websites das Geld abdrehen. Die vom Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft koordinierte Zusammenarbeit könnte Ende dieses Jahres starten. Im Moment prüfe man noch kartellrechtliche Fragen.

Deutsche Werbewirtschaft plant Selbstverpflichtung gegen Piraterie-Sites

Das Parlament in Kanada hat in der vergangenen Woche eine seit längerem erwartete Urheberrechtsreform vorgestellt. Die neuen Gesetze verbieten unter anderem das Umgehen von technischen Kopierschutzmaßnahmen und stellen den Upload von urheberrechtlich geschütztem Material in Tauschbörsen unter Strafe. Mit der Reform „Bill C-60“ soll das kanadische Urhberrecht endlich WIPO-konform gemacht werden.

Urheberrechtsreform in Kanada

„Von der Lochkarte zum globalen Netzwerk“ lautete der Titel der Jahrestagung zum 30. Geburtstag der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI). Bei der Konferenz, die vom 5. bis zum 7. Oktober in Hamburg stattfand, diskutierten Juristen aus Wissenschaft und Praxis mit Unternehmensvertretern und Informatikern über aktuelle Fragen des Informationsrechts. Die Themen der Jubiläumstagung umfassten ein weites Spektrum.

Juristen tagen über Rechtsfragen der Informationsgesellschaft

Eigentlich heißt der Zweite Korb „Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informations- gesellschaft“. Der sperrige Titel verheißt, dass das bestehende Urheberrecht optimiert und an die Bedürfnisse der Gegenwart und Zukunft angepasst werden soll. Seit dem 1. Januar 2008 ist der „Zweite Korb“ geltendes Gesetz. Was hat sich geändert, was muss man beachten?

Neues Recht für neue Zeiten

Das „Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern“ von 2002 sollte die Urheber schützen, ihnen mehr Geld und eine bessere Verhandlungsposition verschaffen, etwa gegenüber Verlagen. Sechs Jahre später sind Teile davon so verändert, dass die Autoren schlechter dastehen als zuvor.

Eine Stärkung zum Schaden der Autoren? Dossier von Ilja Braun zu VG Wort und §63a

Boris Hänßler

Roboter schrauben Autos zusammen, melken Kühe und entschärfen Bomben. Doch die Ingenieure wollen mehr: Sie verleihen den Maschinen eine Persönlichkeit und schleusen sie in unseren Alltag ein. Ein wuchtiges Fahrzeug rollt auf das kleine Mädchen zu. Der Firmenleiter erkennt die Gefahr und fordert die Mitarbeiter auf zu helfen. Doch sie reagieren zu langsam. Robbie hingegen handelt rasch.

Robotisierung: Auf der Suche nach dem besseren Menschen

Über Angela Merkels Vorliebe für politisches Mikromanagement via SMS ist viel geschrieben worden. In diesem Zusammenhang stellt sich dann auch die Frage, ob diese SMS archiviert werden sollten.

Gehören SMS von Politiker:innen ins Archiv?

Die Online-Videorekorder Shift-TV und Save-TV müssen Lizenzen erwerben, wenn sie ihre Dienste betreiben wollen. Sie greifen in das Weitersenderecht der Fernsehsender ein, so das erneute Urteil des Bundesgerichtshofs im Streit der Rekorder-Anbieter mit RTL und Prosieben-Sat1. Offen lässt das Urteil, ob die klagenden Sender solche Rechte verweigern dürfen.

Bundesgerichtshof: Online-Videorekorder müssen Lizenzen erwerben

2013 beschloss die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) einen völkerrechtlichen Vertrag über weltweite Ausnahmen im Urheberrecht: Sehbehinderte Personen sollen veröffentlichte Werke leichter nutzen können. Der Vertrag ist seit 2016 in Kraft, aber noch nicht überall geltendes Recht. In Deutschland gibt es seit 2018 entsprechende gesetzliche Regelungen, mit „befugten Stellen“ als Dreh- und Angelpunkt.

Was macht eigentlich … der Marrakesch-Vertrag?

Vor einem Bundesgericht in Kalifornien unterliegt Samsung Apple im Patentkrieg, die jährliche Nutzungsstudie der Musikindustrie legt eine Akzeptanz von Warnhinweisen nahe, der EuGH wird sich mit dem presserechtlichen Trennungsgebot befassen: Außerdem im Wochenrückblick: Weiter Tauziehen um Asyl für Julian Assange.

Apple unterliegt Samsung, Nutzungsstudie, Trennungsgebot

Im Rahmen der Global Network Initiative haben sich Google, Microsoft und Yahoo zu einer Reihe von Prinzipien für den besseren Schutz der Menschenrechte bekannt. Die Unternehmen wollen sich darum bemühen, die Prinzipien in allen Ländern wo sie geschäftlich aktiv sind einzuhalten. Zwei Jahre lang haben Bürgerrechtsorganisationen wie die Electronic Frontier Foundation (EFF) und das Center for Democracy &amp;

Google, Microsoft und Yahoo wollen Redefreiheit besser schützen

Alexander Wragge

Fünf Jahre hat der Aufbau gedauert. Seit heute ist die  Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) mit einer Testversion im Netz. Die DDB verknüpft 5,6 Millionen Datensätze aus 90 Bibliotheken, Museen, Archiven, Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen. Darunter finden sich zum Beispiel Jugend-Fotos von Bundestrainer Joachim Löw, Symphonien von Mozart und Verhandlungsprotokolle des deutschen Reichstags.

Deutsche Digitale Bibliothek geht online

Viele Nutzer fürchten, dass ihre Daten in der Cloud nicht sicher sind. EU-Kommissarin Neelie Kroes fordert, dass Anbieter Cyber-Attacken melden. Ob ihre Daten bei Cloud-Diensten sicher aufgehoben sind, können Nutzer nur schwer einschätzen. Hacker schafften es zum Beispiel 2011, sich Zugang zu personenbezogenen Daten von mehr als 77 Millionen Online-Kunden des Unterhaltungskonzerns Sony zu verschaffen.

EU-Kommissarin will Meldepflicht bei Angriffen auf Cloud-Anbieter

Eltern haften bei Belehrung nicht fürs Filesharing der Kinder, so der Bundesgerichtshof. Außerdem im Wochenrückblick: Urheberrecht bei Fragenkatalogen, Auskunftspflicht des Bundesrechnungshofs, Facebook für Fahndungen und beim ORF, FoeBuD mit neuem Namen.

 
 BGH: Eltern haften bei Belehrung nicht für Filesharing
 

Haften Eltern, wenn ihre Kinder illegal Dateien über Filesharing-Plattformen verbreiten?

Wochenrückblick: Filesharing, Fragenkatalog, Bundesrechnungshof

Im Streit um das Foto einer Gummiente auf Facebook haben sich die Parteien außergerichtlich geeinigt. Horrorszenarien, wonach Abmahnwellen in sozialen Netzwerken drohen, scheinen bislang unbegründet. Doch die Rechtsunsicherheit bleibt. Der Fall machte im April die Runde: Der Betreiber einer Firmenseite auf Facebook erhielt eine Abmahnung.

Gummi-Enten-Posse beendet – wie riskant ist Facebook?

If a researcher submits her publication to a journal, the subsequent use of that publication could potentially be problematic if the journal acquires rights to it. These are the copyright options available to researchers for the subsequent use of their publications or research data. In the course of a research process, sooner or later […] The post How to (re)use your own publication appeared first on iRights.info.

If a researcher submits her publication to a journal, the subsequent use of that publication could potentially be problematic if the journal acquires rights to it. These are the copyright options available to researchers for the subsequent use of their publications or research data. In the course of a research process, sooner or later the publication of the results is also on the agenda.

How to (re)use your own publication

Die Filmförderung spielt in Deutschland eine sehr wichtige Rolle. Zentrales Regelungsinstrument ist das Filmförderungsgesetz (FFG). In diesem Jahr steht nun die Novellierung des Gesetzes an. Aus allen Richtungen gehen bei der Bundesregierung Vorschläge zur Änderung und Verbesserung des bestehenden Gesetzes ein. Um einen Überblick zu bekommen, wer welche Position vertritt, bietet sich der Besuch des XXII.

Novelle Filmförderungsgesetz: XXII. Münchner Symposion zum Film- und Medienrecht, 27.06.08

Noch bleiben die digitalen Möglichkeiten in den Universitäten und Gedächtnisinstitutionen vielfach ungenutzt. Entsprechend gemischt ist die Zwischenbilanz von Jürgen Renn, Direktor am Max-Planck-Institut für Wissenschaftsgeschichte. Die Digitalisierung verändert auch die Arbeit der Geisteswissenschaften.

Es fehlen einheitliche Schnittstellen

So heißt es in dem “Verwertungsvorschlag” (PDF via Kanzlei Wilde &amp; Beuger) eines Justizoberinspektors für einen Medion-PC, der im Zuge eines Strafverfahrens der Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen einen Tauschbörsennutzer beschlagnahmt wurde. Die Polizei fand den PC anlässlich einer Wohnungsdurchsuchung. Auf dem PC waren rund 3500 Musikstücke gespeichert, die der Beschuldigte im Tauschbörsen angeboten hatte.