Die Dokumentation „Democracy“ zeichnet den schwierigen Weg zu einer Datenschutzreform im politischen Gefüge der Europäischen Union nach. Regisseur David Bernet begleitet den Berichterstatter des EU-Parlaments, Jan-Philipp Albrecht, durch das Ringen um einen Kompromiss.

Bei den Lead-Awards wurde iRights.info in diesem Jahr in der Kategorie „Independent des Jahres“ ausgezeichnet.  Wir freuen uns über die Auszeichnung und gratulieren allen diesjährigen Preisträgern. Bei den „Indies“ sind es in diesem Jahr netzpolitik.org, Correctiv und das Spike Art Magazine.

Der Ökonom Balázs Bodó untersucht Filesharing-Netzwerke und sogenannte Schattenbibliotheken. Digitale Piraterie sieht er als den „großen, bösen, kommunistischen Wolf“, der Kulturindustrien und Politik zum Umdenken gezwungen hat. Von den Methoden und Regeln der Filesharing-Communities jedoch können Rechteinhaber und Urheber lernen, meint Bodó.

Die Bildzeitung liegt, wie auch weitere Verlage und Inhalteanbieter, mit Werbeblockern und ihren Anbietern im Streit. Nachdem der Verlag Nutzer von seiner Website ausgeschlossen hat, die einen solchen Blocker einsetzen, hat BILD am 22. Oktober eine einstweilige Verfügung am Landgericht Hamburg erwirkt.

In sozialen Netzwerken wie Tumblr und Pinterest hat sich eine besondere Spielart des Kopierens herausgebildet. Die Inspiration, die wir durch Bilder und Kunstwerke erfahren, wird gerade dann sichtbar und real, wenn wir sie rebloggen, wiederholen und uns die Werke aneignen.

In eigener Sache: Eine jetzt veröffentlichte Studie der Kanzlei iRights.Law legt dar, dass man gekaufte „digitale Güter“ derzeit nicht ohne Weiteres weiterverkaufen darf. Um herrschende rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen, schlägt sie neue Regelungen vor.

In eigener Sache: Ein Gutachten der Kanzlei iRights.Law betrachtet urheberrechtliche Aspekte beim Umgang mit audiovisuellen Materialien in Forschung und Lehre und führt durch die zahlreichen Einzelvorschriften und Nutzungskonstellationen in diesem Bereich.

Die aktuellen Entwicklungen um die wachsende Anzahl von Flüchtlingen in Europa haben die Diskussion um ein Recht auf Internetzugang befeuert. Natürlich muss der Staat nicht jedem Geflüchteten ein Smartphone zur Verfügung stellen. Doch ein Grundrecht auf Internetzugang lässt sich völkerrechtlich und als konkreter verfassungsrechtlicher Leistungsanspruch begründen, der allen Menschen zukommt, die in Deutschland leben.

Was Open-Content-Lizenzen sind, wie sie funktionieren und was die Rechte und Pflichten von Urhebern und Nutzern dabei sind, erläutert die Broschüre „Open Content – Ein Praxisleitfaden zur Nutzung von Creative-Commons-Lizenzen“. Open-Content-Lizenzen wie Creative Commons erlauben es Urhebern, ihre Inhalte unter bestimmten Bedingungen zur Nutzung freizugeben.

Musiker, die ungefragt Samples verwendet haben, möchte der Musikverlag EMI Production Music mit einer selbst ausgerufenen „Amnestie“ als neue Lizenznehmer gewinnen. Das Experiment könnte für einen neuen Umgang mit Sampling stehen, aber auch schnell wieder vorbei sein. EMI Music Publishing hat dazu Anfang September eine Erklärung veröffentlicht, in der eine „Sample-Amnestie“ ankündigt wurde.

Kultureinrichtungen sind unzufrieden mit dem geltenden Urheberrecht für Museen, Bibliotheken und Archive. In einer Erklärung sprechen sich Museumsleute und Rechtsexperten für neue gesetzliche Regelungen aus. Als Hemmschuh für den Aufbau digitaler Sammlungen sehen sie die Rechteklärung für jedes einzelne Objekt aus den Beständen der Einrichtungen.