Das Flüchtlingsschutzsystem steht vor großen Herausforderungen: wie wird geschützt, wer finanziert was und aus welchen Gründen? Ein Überblick, wie Flüchtlingsschutz international organisiert ist und woran es mangelt. Mitte April sanken zwei Schiffe, in denen ZwangsmigrantInnen versuchten, nach Europa zu kommen. Zwei Schiffe, von denen berichtet wurde.
Zwei Dynamiken, ein Ziel: Mit ihrem Zehn-Punkte-Plan trägt die EU nicht zur Rettung von Menschenleben bei, sondern zum Ausbau und zur Militarisierung der europäischen Grenzsicherung und zur Ablenkung von ihrer Nicht-Rettungs-Politik.
Die Deutsche Forschungsgesellschaft (DFG) fördert ab April 2015 für drei Jahre ein Wissenschaftliches Netzwerk zu Grundlagen der Flüchtlingsforschung . Das Netzwerk bringt 14 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, von Postdoktorandinnen und Postdoktoranden bis Professorinnen und Professoren, für sechs Workshops zusammen, um in einer kontinuierlichen Debatte die Herausforderungen zu eruieren, die zentrale Begriffe und Konzepte,
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Der Sondergipfel begann mit einer Schweigeminute zum Gedenken an die Toten im Mittelmeer. Dann war es vorbei mit der Sentimentalität und die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) diskutierten über eine Palette von Vorschlägen, die vor allem auf eines abzielen: zu verhindern, dass Flüchtlinge nach Europa, ja dass sie nur in die Nähe des Mittelmeers kommen.
Zurecht werden Flüchtlingsfragen in vielen Disziplinen diskutiert, denn neben juristischen spielen hier auch psychologische und soziologische aber auch tagespolitische Problembeschreibungen und Lösungsansätze eine Rolle.
Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels entsprechen nicht den menschen- und flüchtlingsrechtlichen Verpflichtungen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten. Diese entspringen einer Situation, in der die Europäer selbst Verfolgung ausgesetzt waren.
In den vergangenen Tagen sind vermutlich über tausend Menschen im Mittelmeer ertrunken, als in kurzer Folge zwei Boote untergingen. Neu ist daran nichts außer der großen Zahl an Menschen auf diesen einzelnen Booten. Bei der bislang aufsehenerregendsten Katastrophe dieser Art ertranken 2013 vor Lampedusa über 300 Menschen.
Mein Beitrag stellt meine Sicht aus der Praxis dar. Die Europäische Union bleibt trotz zahlreicher, anders lautender Bekundungen bei ihrer auf Abschottung ausgerichteten Migrationspolitik an ihren südlichen Grenzen. So kommt es weiterhin zu tragischen Todesfällen auf dem Mittelmeer.
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