Das rechtliche Tauziehen bei kurzen Musiksamples, die Gretchenfrage der Schöpfungshöhe, der Paradigmenwechsel durch Uploadfilter – diese und weitere, ebenso ungewohnte wie aufschlussreiche Perspektiven auf das Urheberrecht finden sich in dem nun erhältlichen Sammelband „Tipping Points“. Üblicherweise ist der akademische Diskurs über das Urheberrecht und dessen Anpassung ans digitale Zeitalter die Domäne von Rechtswissenschaftler*innen und

Die vergangene Woche im Rückblick: Keine Einigung zur e-Privacy-Verordung auf EU-Ebene; Datenschutzaktivist*innen um Max Schrems reichen Beschwerde gegen Apple ein; und Bundesregierung macht neuen Vorschlag für den Einsatz von Uploadfiltern gegen terroristische Inhalte.

Sie veröffentlichen selbstgemachte Let’s Play-Videos und Foto-Stories auf Youtube, Twitch, Instagram oder TikTok – für mehrere Millionen Follower. Mit ihrer Stellungnahme zum Referenten-Entwurf des Bundesjustizministeriums melden sich erstmals „Prosumer“ in großer Zahl gemeinsam zu Wort. Sie kritisieren die geplanten Uploadfilter und machen Vorschläge zum Flagging.

Vorab gesetzte Häkchen bei Vertragsklauseln gelten laut EuGH nicht als datenschutzrechtliche Einwilligung. Der Europäische Datenschutzausschuss empfiehlt, bei Datenweitergabe in europäische Drittländer das Schutzniveau zu erhöhen. Die EU-Kommission legt neue Entwürfe für Standardvertragsklauseln vor.

Die Musik- und Filmindustrie kämpft an verschiedenen Fronten um die Verwertung von Urheberrechten – und gegen mutmaßliche Piraterie. Die Aktionen betreffen das Video-Download-Werkzeug Youtube-DL, Streaming via VPN-Tunnel sowie Musik in Let’s-Play-Videos auf der Gaming-Plattform Twitch.

Ein neuer Entwurf der E-Privacy-Verordnung soll die Verwertung von Cookies genauer regeln. Auch das BMJV zielt in zwei Gesetzesentwürfen auf Verbesserung des Verbraucherschutzes, unter anderem durch neue Hinweispflichten. Und Facebook sperrt bei der US-Wahl eine hetzerische „Stop the steal“-Gruppe. Neuer Entwurf für eine E-Privacy-Verordnung Es gibt einen neuen Entwurf der E-Privacy-Verordnung.

Mitte Oktober ging das BMJV in die entscheidende Phase zur Anpassung des deutschen an das EU-Urheberrecht. Kritische Stellungnahmen – von Bundesministerien und aus Verbänden und Organisationen – adressieren nicht nur die umstrittenen Uploadfilter, sondern auch den Umgang mit nicht mehr verfügbaren oder gemeinfreien Werken.

Im Streit um angemessene Vergütung und Auskunftsanspruch gab das Landgericht Berlin einer Drehbuchautorin Recht. Die Bundestags-Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ legt ihren Abschlussbericht vor. Facebook darf bei Verdacht auf Regelverstoß Nutzerkonten sperren.

Nach jahrelangen Vorarbeiten stellen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten tausende Fernsehbeiträge aus ihren Archiven online. Aus rechtlichen Gründen bietet „ARD Retro“ nur Werke, die vor 1966 entstanden – und lediglich zum streamen und teilen. Der 27. Oktober ist der jährliche UNESCO-Welttag für das audiovisuelle Erbe. Dieses Jahr begeht die ARD den Tag mit der offiziellen Eröffnung ihres „Retro“-Archivs.

Bedingt durch die Pandemie gehen Universitäten wie Bibliotheken verstärkt online und investieren in mehr E-Book-Lizenzen. Fachverlage gaben teilweise zahlreiche Inhalte frei, wenn auch nur für begrenzte Zeiträume. Worauf es für ihn zukünftig ankommt, erläuterte uns Jürgen Christof von der Unibibliothek der TU Berlin. Die Corona-Pandemie betrifft die allermeisten Menschen in Deutschland.

Mit dem Mobilsicher App-Check ging kürzlich ein Testsystem für Smartphone-Apps online. Es überprüft größtenteils automatisiert, welche Internetadressen Apps im laufenden Betrieb kontaktieren und welche persönlichen Daten sie dabei erheben und übermitteln.