Matthias Hartwig vom Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht spricht im iRights.info-Interview darüber, wie sich die Geheimdienstprogramme rund um PRISM und ein jetzt diskutiertes Datenschutzabkommen völkerrechtlich einordnen lassen. Ein grenzenloses Sammeln privater Daten unterminiert die Trennung von Staat und Gesellschaft und damit die bürgerliche Gesellschaft, warnt Hartwig.

Der kürzlich in Marrakesch geschlossene internationale Vertrag der WIPO erlaubt es, Bücher in für Blinde und Sehbehinderte lesbare Varianten zu überführen – ein bemerkenswerter Erfolg nach langer Zeit ungewisser Aussichten. Kaya Köklü analysiert den Vertrag im Detail und seine Folgen.

Aktuelle Fragen des Urheberrechts haben in den letzten Monaten für sehr viel Diskussionsstoff gesorgt. Für die einen ist es eine Glaubensfrage, für die anderen die Frage nach der ökonomischen Relevanz, für die Dritten geht es um die Frage, wieviel Zugang zu Werken und Wissen eine Gesellschaft ihren Bürgern bieten sollte.

Der Bundesgerichtshof wies gestern eine Klage zurück, bei der es um die Bewerbung eines „Pippi Langstrumpf“-Faschingskostüms in einem Verkaufsprospekt einer deutschen Supermarktkette ging. Das meldet AFP, wie auf diversen Nachrichtensites zu lesen ist: In dem Foto zweier Models in diesem Kostüm sah die schwedische Erbengemeinschaft Saltkråkan ein Plagiat.

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts München aufgehoben, das dem Händler Usedsoft verboten hatte, gebrauchte Software-Lizenzen von Oracle weiterzuverkaufen. Nachdem inzwischen auch der Europäische Gerichtshof für den Weiterverkauf entschieden hatte, muss das Oberlandesgericht jetzt neu darüber befinden.

Die Sendung „Radiokolleg” im ORF hat sich gerade in vier Teilen mit der Idee der Commons beschäftigt – nicht nur, aber auch im Urheberrecht, und dazu unter anderem Michael Bauwens von der P2P Foundation und die Sozialanthropologin Heike Löschmann befragt.

Im Gefolge von Prism reist Innenminister Friedrich in die USA, der Europäische Gerichthshof verhandelt über die Vorratsdaten-Richtlinie, ein US-Gericht hat Apple wegen Preisabsprachen verurteilt. Außerdem im Wochenrückblick: Internetsperren für Glücksspiele, Durchsuchungen bei Telkos, jugendgefährdende Medien, Kennzeichenerfassung und „Appstore”-Streit.

Musiker und Radiohead-Sänger Thom Yorke hat angekündigt, seine Veröffentlichungen vom Streamingdienst Spotify zurückzuziehen – zumindest die Soloproduktionen und die seiner Band „Atoms for Peace”. Die meisten Alben sind bereits nicht mehr verfügbar. Gleichzeitig hat er Spotifys Geschäftsmodell kritisiert. Es fokussiere auf Künstler, die vom Backkatalog leben, biete aber Newcomern keine Perspektive.

Jedem Anfang wohnt ein ganz besonderer Zauber inne – der erste Jahrgang der Humboldt Law Clinic Internetrecht (HLCI) wurde gestern feierlich verabschiedet. iRights ist enger Partner des Programms und hat für mehrere Monate zwei Studenten betreut, um ihnen die Praxis juristischer, journalistischer und strategischer Arbeit in unseren Einheiten näher zu bringen. Ein voller Erfolg.

Mit seinem Urteil vom Donnerstag dieser Woche stellt der Europäische Gerichtshof klar, dass Amazon die so genannte Leermedienabgabe zahlen muss. Und zwar in jenen EU-Mitgliedsstaaten, in denen die Privatkopie erlaubt ist, wie Deutschland und Österreich. Ausgangspunkt des Falles ist die österreichische Gesellschaft zur Verwertung von Urheberrechten, Austro-Mechana.

Heute Abend um 22.45 Uhr geht wieder Maybrit Illner auf Sendung. In dieser Woche geht es um den ersten weltweiten Daten- und Überwachungsskandal der Internetgeschichte. Die Sendung verspricht kein übliches Talkshowgewohnheits-blabla zu werden. Dafür sorgen unter anderem die Gäste.