Eigentlich sollte vom 03.-05. April 2012 das Africa IP-Forum im südafrikanischen Kapstadt stattfinden. Fünf Wochen vor dem Termin liegt in meinem Mail-Eingang nun eine Absage für das von der US-Regierung und der World Intellectual Property Organization (WIPO) organisierte Event.
Deutsche Verleger wenden sich mit einer Kartellrechtsbeschwerde gegen Google an die EU-Kommission. Der Vorwurf: Der Suchmaschinenbetreiber missbraucht seine marktbeherrschende Stellung.
Die ACTA-Proteste halten an, die Presseverleger verlagern ihre Beschwerde gegen Google nach Brüssel, die TKG-Regelung zum Ermittlerzugriff auf Passwörter und PIN ist verfassungswidrig. Das und mehr im Wochenrückblick. Weiter Proteste gegen ACTA Gestern fanden erneut bundesweite Prosteste gegen das umstrittene ACTA-Abkommen statt.
Das deutsche Urheberrecht steht vor der nächsten großen Reform, dem Dritten Korb. Verbände, Politiker, Kreativschaffende, Wissenschaftler und Rechteindustrie sind sich nahezu einig, dass Handlungsbedarf besteht – je nach Interessenslage jedoch an unterschiedlichen Stellen. iRights.info hat Experten gefragt, wo sie die größten Probleme im Urheberrecht sehen. In unregelmäßigen Abständen veröffentlichen wir ihre Stellungnahmen.
Die deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverleger haben beim Bundeskartellamt eine Beschwerde gegen den Suchmachmaschinenbetreiber Google zurückgezogen. Das bestätigte ein Sprecher des Amtes am Freitag gegenüber iRights.info.
“Gut, böse oder irgendwas dazwischen?” lautet der Titel der Podiumsdiskussion zu DRM auf der diesjährigen CeBIT, die wir – zum ersten Mal – in Kooperation mit dem Heise Zeitschriften Verlag veranstalten. iRights.info-Redakteur Philipp Otto wird die Diskussion mit Christine Kreye vom Heise Zeitschriften Verlag, Matthias Kirschner von der Free Software Foundation Europe und Matthias Spielkamp von iRights.info moderieren.
Am 03.02. hat Rolf Schwartmann, Professor an der Forschungsstelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln im Auftrag des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die “Vergleichende Studie über Modelle zur Versendung von Warnhinweisen durch Internet-Zugangsanbieter an Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen” vorgelegt.
Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat zu Beginn der Woche eine 35 Fragen umfassende kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Anlässlich der aktuellen Demonstrationen und breiten Diskussionen rund um das ACTA-Abkommen besteht seitens der Abgeordneten ein hoher Informationsbedarf. Initiiert von den MdBs Halina Wawzyniak und Dr. Petra Sitte wird insbesondere ein Mangel an Transparenz konstatiert.
Um die verworrene Lage im Regelungsdickicht aus Urheberrecht, Nutzungsbedingungen und Kopierschutz bei digitalen Downloads ging es bei iRights.info gerade ausführlich am Beispiel von Musik sowie Filmen und E-Books.
In der vergangenen Woche hatte iRights.info bereits über die protokollarischen Ergebnisse der TRIPS-Expertengruppe (Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights) des EU-Ministerrats am 6. Februar 2012 berichtet. Nun liegt iRights.info ein weiteres internes Protokoll einer Sitzung des handelspolitischen Ausschusses vom 10.02.2012 vor. Auf der Sitzung ging es neben einer ganzen Reihe weiterer Punkte ebenfalls wieder um das ACTA-Abkommen.
Der Europäische Gerichtshof entscheidet gegen Copyright-Filter bei sozialen Netzwerken, ACTA polarisiert weiter, Premium-Nutzern von kino.to drohen möglicherweise Strafverfahren. EuGH: Soziale Netzwerke müssen keine Copyright-Filter installieren Social-Network-Betreiber müssen keine umfassenden Filter einrichten, um eventuellen Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer zuvor zu kommen.