Beim „Aksioma“-Institut für zeitgenössische Kunst Ljubljana ist diese Woche „The Pirate Book“ erschienen.

Kommentieren auf einer Webseite oder bei Facebook, Videos im Blog hochladen oder von Youtube einbetten – all das wird hunderttausendfach getan, jeden Tag. Doch nur wenige Fragen sind so schwer zu beantworten wie die, wer wann und wie für Inhalte haftet, die von anderen Nutzern erstellt werden.

In eigener Sache: Die jetzt erschienene Broschüre „Spielregeln im Internet 3 – Durchblicken im Rechte-Dschungel“ bietet Orientierung und Rat zu weiteren Rechtsfragen im Netz, besonders bei Musik, Filmen und anderen Inhalten.

Internetanbieter müssen Webseiten nur dann sperren, wenn Rechteinhaber alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft haben, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Verfahren eine Klage der GEMA sowie von Tonträgerherstellern gegen Provider zurückgewiesen.

Es bewegt sich was zwischen Urhebern und Verwertern. Die Bundesregierung plant Reformen am Vertragsrecht, der Europäische Gerichtshof entschied, dass Kopiervergütungen den Autoren zustehen. Im iRights.info-Interview sieht der Medienrechtler Karl-Nikolaus Peifer heute bessere Aussichten für Gesetzesreformen als im letzten Anlauf und im Urteil eine gute Nachricht für Autoren.

Die Plattform Jamendo versammelt Musik unter Creative-Commons-Lizenzen und bietet zugleich einen Marktplatz für weitere Nutzungen. Die neue Version des Dienstes jedoch macht verwirrende Angaben dazu, was die freien Lizenzen erlauben und wann zusätzliche Genehmigungen nötig sind. Der Dienst Jamendo, seit mehr als zehn Jahren im Netz, ist für Musik unter Creative-Commons-Lizenzen eine feste Adresse.

Dürfen Diensteanbieter ihre AGB automatisch ändern? Kann man als Verkäufer auf Ebay jede Haftung ausschließen? Lässt sich den AGB von sozialen Netzwerken per Posting widersprechen? Und verliert man alle Rechte an den eigenen Daten oder Inhalten, wenn man sich für einen Dienst anmeldet? iRights.info beleuchtet einige häufige Missverständnisse.

Google hat angekündigt, einige Videomacher in Urheberrechts-Streitigkeiten vor Gericht zu unterstützen und die Kosten bei ausgewählten Verfahren zu übernehmen. Damit wolle das Unternehmen das Fair-use-Prinzip im US-Copyright auf seiner Plattform Youtube schützen.

Der Kurator Mario Purkathofer sucht nach Werken, die 70 Jahre nach dem Tod ihres Erschaffers gemeinfrei geworden sind – und interpretiert sie zusammen mit Künstlern, Programmierern und Designern neu. Im Interview erläutert er das Vorgehen dabei und spricht über die Ideen hinter dem „Zerlegen“ der Werke.

Russland schlägt mit einem neuen Gesetz, das die Speicherung personenbezogener Daten auf Servern im Ausland verbietet, einen eigenständigen Weg ein. Während die EU-Datenschützer gerade diskutieren, wie das Safe-Harbour-Urteil des Europäischen Gerichtshofs umgesetzt werden soll, lohnt sich der Blick nach Osten.

Auch im Jahr 2015 ging es mit den politischen und bürgerlichen Freiheiten im Internet bergab. Zu diesem Schluss kommt die fünfte Ausgabe des Berichts „Freedom on the Net“, der kürzlich von der Denkfabrik Freedom House herausgegeben worden ist. Während sich die Lage in Deutschland deutlich besser darstellt als im globalen Durchschnitt, gibt es auch hierzulande genügend Kritikpunkte zu vermerken.